iPad mini: Marke wird nun doch beim US-Patentamt registriert

Nachdem das US Patent and Trademark Office eine Registrierung der Marke „iPad mini“ abgelehnt hat, kommt das US-Patentamt der Forderung von Apple nach und erklärt die Entscheidung der Behördenkollegen für ungültig. Das US Patent and Trademark Office begründete die Ablehnung der Markenregistrierung mit dem Zusatz „mini“, der lediglich aussagen würde, dass es sich um eine kleinere Version des iPads dreht, dessen Marke Apple bereits innehält.

Die Kollegen von MacRumors weisen in einem aktuellen Bericht jedoch darauf hin, dass Apple unterschiedliche Auflagen erfüllen müsse, da anderen Wettbewerbern nicht untersagt wird, den Namenszusatz „mini“ verwenden zu dürfen. In trockenen Tüchern ist die Anmeldung der Marke „iPad mini“ durch Apple also noch lange nicht. Aus dem Beitrag ist nämlich auch zu entnehmen, dass einige andere Unternehmen bereits vor dem iPad-Hersteller aktiv waren und eine Marke mit dem Namen „mini“ angemeldet haben sollen, die im Zusammenhang mit elektronischen Produkten verwendet wird. Weitere Details sind leider Mangelware.

Apple muss Patentantrag überarbeiten

Zu den Auflagen, die Apple erfüllen muss, zählt unter anderem eine Bearbeitung des Antrags zur Registrierung der Marke. So muss klar aus dem Antrag hervorgehen, dass Apple das Wort „mini“ ausschließlich zur Verwendung beim „iPad mini“ schützen lassen möchte. Somit steht es übrigen Unternehmen frei, den Zusatz nutzen zu können. (via)