ITC erklärt Motorola-Patent für ungültig und urteilt für Apple

Nun ist es entschieden: Motorolas Patente werden nicht durch Apple verletzt – so hat nun die International Trade Commission (ITC) in den USA zugunsten des IT-Konzerns aus Cupertino entschieden. Damit verliert Motorola auch noch die letzte von vormals fünf angestrengten Patentklagen gegen Apple.

Die aktuell verhandelte Klage bezog sich auf eine Smartphone-Funktion zur Deaktivierung des Touchscreens während der Telefonate, sodass der Nutzer nicht aus Versehen durch Kontakt ein laufendes Gespräch abbrechen kann. Hier wird das Feature im Detail beschrieben.
Motorola, dessen Patente inzwischen von Google übernommen wurden, verliert nun auch diesen Streit vor der Handelskommission der USA (ITC). Damit folgt die ITC einem Richterspruch von Ende 2012. Das Patent trägt die Kennung 6.246.862 und definiert einen Bewegungssensor für die Touchscreen- Oberfläche von Smartphones. Während der Telefonate wird die Touch-Funktion des Screens deaktiviert.

Langjähriger Patentstreit nähert sich dem Ende

Die abgewiesene Patentklage war im Jahr 2010 in den USA eingegangen. Motorola hatte auch noch andere Patente gegen Apple eingeklagt. Damals stand das Unternehmen noch nicht unter dem Dach von Google.
Ende 2012 war bereits eine Entscheidung für Apple und gegen Motorola ergangen, auf einen Einspruch Motorolas hin wurde vor der ITC weiter verhandelt. Letztendlich folgten die Richter aber dem zuvor festgelegten Entschluss, die zugrunde liegenden Sachverhalte seien nicht gravierend genug für eine Patentverletzung. Google überlegt nun, ob es diesen Fall weiter verfolgen wird. Prinzipiell ist eine Revision des ITC-Urteils vor dem Berufungsgericht des Bundes in Washington möglich. Im Fall einer Verurteilung wäre die Strafe für Apple dramatisch: ein Einfuhrverbot für außerhalb der USA produzierte Geräte mit der entsprechenden Sensortechnik.