Skype: VirnetX wirft Microsoft eine Patentverletzung vor

Das Unternehmen VirnetX hatte Apple bereits im vergangenen November 2012 erfolgreich in Bezug auf eine Patentverletzung verklagt. Apple musste damals nach Gerichtsverhandlungen in Texas 368,2 Millionen US-Dollar Schadenersatz an VirnetX zahlen. Klagegegenstand war ein VPN-Modell. VirnetX ist inzwischen berühmt für seine Patentklagen gegen prominente Technikkonzerne. In den ersten Jahren nach der Firmengründung hatte sich VirnetX viele Patente im Bereich Virtual Private Network (VPN) gesichert und verfügt damit über eine solide Basis zur Lizenzvergabe – und damit auch für mögliche Schadenersatzansprüche gegen potenzielle Lizenzbrecher. VPN hat sich später weit verbreitet, viele Firmen der Branche sind hier nachgezogen und setzen die Technik ein, zählen damit zu Lizenzbeziehern von VirnetX.

Die Klageschrift wurde vor dem texanischen Bezirksgericht eingereicht und bezieht sich auf Microsofts VoIP-Dienst Skype, welcher mehrere Patente VirnetXs verletzen soll. Die aktuelle Klage gegen Microsoft ist nicht die erste gegen den Konzern. Zwei der aktuellen Patente wurden von VirnetX schon einmal im Jahr 2007 gegen Microsoft vorgebracht, damals hatte Microsoft VirnetX-Patente widerrechtlich in Windows, Live Communications Server, Windows Messenger und Office eingesetzt.
2010 hatten sich beide Parteien bezüglich Windows 7 auf einen Vergleich geeinigt. VirnetX wurde um 200 Millionen US-Dollar entschädigt, Microsoft durfte im Gegenzug VirnetX-Patente weiterhin verwenden.

Skype im Visier von VirnetX

Im aktuellen Rechtsstreit dehnt VirnetX seine Forderungen auf den VoIP-Dienst Skype aus. Die frühere Vereinbarung gelte nicht für diesen Fall, VirnetX möchte jedoch auch hierfür entschädigt werden. Skype wurde erst nachträglich von Microsoft aufgekauft, sodass die frühere Vereinbarung nicht abgedeckt wird. Der Fall müsse also neu verhandelt werden. VirnetX erhofft sich auch hier eine satte Entschädigungszahlung von Microsoft. (via)