Apple entkommt in den USA einem Patentprozess – Klage abgewiesen

Geschrieben von: Alexander Trisko in Apple 29. April 2013 um 19:00 1 Kommentar Themen: Apple

Immer wieder liest man von Urteilen, in denen befunden wird, dass Apple das geistige Eigentum einer anderen Firma verletzt hat und dafür zahlen muss. Ein prominentes Beispiel ist das 368 Millionen Dollar Urteil zugunsten von VirnetX aus dem letzten Jahr. Doch längst nicht alle Patentklagen gegen Apple führen zum Erfolg. Ein US-Bundesgericht wies heute eine Klage gegen Apple ab.

Die betreffende Klage datiert zurück auf das Jahr 2010. Die Firma Golden Bridge reichte damals eine Klage gegen Apple wegen der angeblichen Verletzung mehrere Patente für drahtlose Datenübertragung. Speziell ging es um die CDMA 3G-Technologie. Bei Golden Bridge handelt es sich um eine Firma, die sich ausschließlich mit der Lizenzierung von geistigem Eigentum.Ursprünglich waren in dem gleichen Verfahren auch noch AT&T und Motorola Mobility als Beklagte benannt. Diese sind aber schon vor einiger Zeit aus der Klageschrift entfernt worden. Ein anderes Verfahren richtet sich gegen Amazon.

Apple hatte beantragt, die Klage abzuweisen. Die in Rede stehenden Patente seien entweder ungültig, zu offensichtlich oder aber bereits von Patenten von Ericsson abgedeckt. Eigentlich sollte der Fall demnächst vor einer Jury verhandelt werden. Bundesrichterin Sue Robinson entschied sich nun aber nach einem Bericht von Bloomberg, das Verfahren abzusagen und die Klage abzuweisen. Es sei Golden Bridge nicht gelungen, ihren Fall ausreichend glaubhaft zu machen. Im Beschluss der Richterin heißt es:

The record evidence remains consistent with the finding of non-infringement.

Apple war bisher nicht zu einer Stellungnahme bereit. Die Anwälte von Golden Bridge jedoch gaben bekannt, dass sie mit dem Urteil nicht zufrieden seien und erwägen, sich an die nächste Instanz zu wenden. Michael Kelly, einer der Anwälte, sagte: