Apple vs. Samsung: Zwei große Verfahren in den nächsten 12 Monaten

Der Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple entwickelt sich langsam, aber sicher zu einer unendlichen Geschichte. Im August letzten Jahres fällte eine Jury in den USA ein Urteil, in dem Apple 1 Milliarde Dollar Schadenersatz von Samsung zugesprochen wurde. Vor einigen Monaten jedoch evakuierte Richterin Lucy Koh wegen fehlerhafter Zuordnung 450 Millionen Dollar aus dem Urteil. Nun wurde ein Termin festgelegt, bei dem dieser Teil des Schadenersatzes neu festgelegt werden soll. Außerdem erwartet uns noch ein komplett neues Verfahren.

1.: Der Schadenersatz in dem alten Verfahren

Lucy Koh hat entschieden. Ein komplett neues Verfahren, in dem der komplette Schadensersatz neu festgelegt wird, wird es nicht geben. Stattdessen wird vom 12. – 18.11. s013 der Prozess nur teilweise wieder aufgerollt. Lediglich der Schadenersatz, den Lucy Koh aus dem Urteil evakuiert hat, wird neu festgelegt. Dafür werden 8 neue Juroren ausgesucht, und das Urteil aus dem August 2012 dient als Präzedenzmaterial. Das bedeutet auch, dass die Jury nicht noch einmal entscheiden muss, ob überhaupt eine Patentrechtsverletzung vorliegt, sondern lediglich den Schadensersatz neu berechnen wird. Es wird also in dem Verfahren entschieden, wie viel Geld Apple zusätzlich zu den aus dem Urteil im August verbliebenen 650 Millionen Dollar von Samsung bekommt.

Im Rahmen des Verfahrens im November werden nur noch die Schadenersatzsummen für 13 statt wie zuvor 14 Samsung-Geräte festgelegt. Richterin Koh legte am Montag fest ,dass der Schadensersatz für das Galaxy S2 doch richtig berechnet wurde und führte dem Schadenersatz, den Apple auf jeden Fall erhält, weitere 40 Millionen Dollar zu.

Eine solche Neuberechnung ist nicht nur eine Gelegenheit für Samsung, die Höhe des Schadenersatzes zu drücken, sondern auch eine für Apple, zusätzlichen Schadensersatz zu erhalten. Im Ergebnis bekommt Apple auf jeden Fall 600 Millionen Dollar. Darüber hinaus ist nichts sicher. Das endgültige Urteil könnte deutlich unter, aber auch deutlich über der ursprünglichen Milliarde enden.

Es besteht auch noch die Möglichkeit, dass das USPTO eines der im Verfahren genutzten Patente für ungültig erklärt. In dem Fall könnte Samsung verlangen, dass der Fall komplett neu aufgerollt wird. Ein Antrag auf Aussetzung des Verfahrens bis zu einer endgültigen Entscheidung von Samsung wurde abgewiesen.

 

2.: Das neue Verfahren

Richterin Koh traf außerdem bereits letzte Woche eine Entscheidung bezüglich der Frage, wie eng das zweite Verfahren zwischen den beiden Tech-Giganten gefasst sein soll, das im Jahr 2014 beginnen soll. Koh entschied, dass jede Seite in dem Fall 5 Patentrechtsverletzungen für insgesamt 10 Produkte geltend machen darf. Damit ging Koh den Mittelweg zwischen den im April auf einer Case Management Konferenz vorgetragenen Vorschlägen der Parteien. Interessant ist vor allem die Zahl von 10 Produkten pro Seite. Auch wenn das deutlich über der von Samsung vorgeschlagenen Anzahl liegt, resultiert die Zahl dennoch darin, dass Samsung in dem Verfahren einen Vorteil erhält. Die Koreaner dürften mit 10 Apple-Produkten völlig zufrieden sein, während Apple sich wird entscheiden müssen, welche 10 aus den zahlreichen Samsung-Produkten man angreifen will.

Natürlich werden wir euch über beide Verfahren auf dem Laufenden halten.