Apple wird von taiwanischer Uni verklagt

Die staatliche taiwanische Universität Cheng-Kung hat vor dem zuständigen amerikanischen Bundesbezirksgericht eine neue Klage gegen Apple eingereicht. Die Apple-Dienste FaceTime sowie Quicktime würden eigene Patente verletzen. Bereits im vergangenen Jahr war von der Universität eine Klage gegen Apple eingegangen. Hier forderte die Cheng-Kung-Universität Schadenersatz aufgrund von Patentverletzungen durch die Sprachsteuerung Siri. Darüber hinaus wurde ein Verkaufsverbot für Produkte gefordert, welche die Software enthalten. Ein solches Verkaufsverbot ist auch in der aktuellen Klage enthalten.

Wenn die Uni aus Taiwan mit der Klage Erfolg haben würde, dann hätte eine Niederlage vor Gericht drastische Auswirkungen für den Konzern aus Kalifornien. Die Universität erhofft sich von der Wahl des texanischen Gerichts eine möglichst kurze Verhandlungsdauer und ein positives Ergebnis im Sinne der eigenen Position – das amerikanische Gericht sei bekannt dafür, sich tendenziell eher für Patenteinhaber auszusprechen und im Fall einer Verurteilung relativ hohe Schadenersatzzahlungen zu verlangen. Neben Schadenersatz fordert die Uni abermals ein Verkaufsverbot für die Geräte, die über die beiden besagten Features verfügen. In Bezug auf Siri gehen die beanspruchten Patente nicht auf eigene Entwicklungen zurück, sondern auf Einkäufe aus den USA selbst. Hier hatte die Universität die Video-Codierung laut Patent 7.561.078 vor vier Jahren explizit erhalten.

Besagte Erfindungen werden nicht nur von Apple verwendet

Die Patentexperten von PatentlyApple.com verweist allerdings darauf, dass die Klage sich auf den Standard H.264 erstreckt. Dieser wird nicht nur von Apple verwendet, sondern von vielen anderen Anbietern ebenso. Insofern ist es verwunderlich, wieso die Cheng-Kung-Universität allein gegen Apple vorgeht. Demnach könnte es auch durchaus der Fall sein, dass die Cheng-Kung Uni in Zukunft auch gegen andere IT-Unternehmen vorgehen wird. (via)