Apple besitzt 5 Patente, gegen die Samsungs Galaxy S4 und Google Now verstoßen sollen

Im Laufe der vergangenen Woche gab Apple gegenüber dem US-Bezirksgericht in Kalifornien bekannt, dass man das Samsung Galaxy S4 zur bereits laufenden Patentklage hinzufügen wird, da das südkoreanische Unternehmen mit dem aktuellen Android-Smartphone insgesamt fünf Patente verletzen soll. Apple fertigte dazu einen entsprechenden Antrag an, der auf dem Blog Foss Patents publiziert wurde.

Aus den Dokumenten ist ersichtlich, dass es sich bei zwei der fünf Schutzrechte um Technologien dreht, die Apple für die Sprachsteuerung Siri verwendet. Diese werden zudem von Google mit der hauseigenen Sprachsuche verletzt, wie Apple behauptet. Im Detail sind hierbei die Patente 604 und 959 zu nennen, die Ihr auch selbst in der Quelle nachschlagen könnt. Die Schutzrechte beschreiben eine universelle Schnittstelle zum Abruf von Informationen von einem Computer.

Langwieriger Prozess wird erwartet

Die anderen drei Patente hängen mit der grafischen Benutzeroberfläche zusammen. Genau diese drei Schutzrechte verletzt Samsung laut Apple bereits mit zahlreichen anderen Smartphones. Aufgrund dessen forciert der iPhone-Hersteller nun, dass das aktuelle Android-Flaggschiff mit zum Portfolio der Geräte gezählt wird, die unrechtsgemäße Technologien beinhalten, die wiederum nicht lizenziert wurden. Von Schadenersatzansprüchen bis hin zu einem Verkaufs- und Einfuhrverbot für die USA ist natürlich auch das Abweisen der Forderungen von Apple durch die kalifornischen Richter möglich.

Aufgrund der neuesten Wendungen im Patentstreit findet am 25. Juni in San José eine erneute Anhörung statt, in der die Details der Klage diskutiert werden. Allerdings wird vermutet, dass es einige Monate dauern wird, ehe das Gericht über die neu hinzugefügten Geräte und deren angebliche Patentverletzung entscheidet.