E-Book-Prozess: Apple wurde schuldig gesprochen

Schneller als erwartet – nämlich nach gut einem Monat – hat Richterin Denise Cote in New York ein Urteil im Prozess des US-Justizministeriums gegen Apple wegen Preisabsprachen auf dem E-Book-Markt gefällt. Dieses wird in Cupertino allerdings nicht gerade auf Gegenliebe stoßen: Richterin Cote entschied, dass Apple als Initiator in den Abmachungen mit den einzelnen Verlagen auftrat und somit schuldig ist.

In aller Kürze: Darum ging es

Das US Justizministerium (DOJ) beschuldigte Apple 2012, zusammen mit den mitbeschuldigten Verlagen faktisch Preisabsprachen für den E-Book-Markt getroffen zu haben. Stein des Anstoßes war und ist das “agency model” von Apple, und speziell die “most favoured nation” Klausel, die es Verlagen, die im iBook-Store ihre E-Books anbieten, nicht gestattet, diese zu niedrigeren Preisen in anderen Stores zu verkaufen. Damit habe man Stores wie den Versandriesen Amazon benachteiligt, die im Wholesale-Modell verkaufen, ihre Preise also theoretisch selber festlegen können. Die entsprechenden Verträge datieren zurück auf das Jahr 2010, als Apple das erste iPad veröffentlichte. Zeitgleich wurde auch iBooks vorgestellt. Die betroffenen Verlage konnten sich zwischenzeitlich mittels eines Vergleichs aus der Klage lösen. Apple blieb also allein zurück und wartete das Urteil ab.

Richterin ist von Apples Schuld überzeugt

Noch kurz nach den Abschluss-Plädoyers berichteten wir, dass Apple möglicherweise ungeschoren aus dem Verfahren herauskommen könnte. Wie sich herausstellte, ist das nicht der Fall. Richterin Denise Cote entschied am heutigen Mittwoch gegen Apple. In dem Urteil heißt es schrieb Cote: „Die Frage, über die in diesem Fall zu entscheiden war, war von Anfang an sehr eng gestellt: Hat Apple an Preisabsprachen teilgenommen, die das Kartellrecht dieses Landes verletzen? Apple ist verantwortlich dafür, die illegalen Einschränkungen des Marktes durch die Verlage initiiert und begünstigt zu haben. Durch diese Verschwörung zwangen die Teilnehmer Amazon (und andere Reseller) dazu, Macht über ihre Preise abzugeben und erhöhten die Preise für E-Books. Diese höheren Preise waren nicht das Resultat von regulären Marktkräften, sondern von Absprachen, bei denen Apple ein vollwertiger Teilnehmer war.“

Cote wies in dem Urteil ebenfalls von sich, dass diese Entscheidung sich negativ auf die Konkurrenz auf dem E-Book-Markt auswirken werde. Sie schrieb, ihre Entscheidung basiere lediglich auf Ereignisse, die nach dem Eintritt Apples in den E-Book-Markt stattfanden und sie „wolle nicht weiter ausholen“.

Die Strafe sowie die Schadenersatzsumme, die Apple wird zahlen müssen, wird in einem zweiten Prozess festgelegt werden. Es kann davon ausgegangen werden, dass Apple gegen diese Entscheidung Rechtsmittel nutzen wird. Wir werden euch natürlich auf dem Laufenden halten.

 

(via Apple Insider)