Apple: US-Justizministerium möchte Amazon einen Wettbewerbsvorteil durch den E-Book-Prozess verschaffen

Vor kurzem hat das US-Justizministerium in einem Antrag die „gewünschte“ Strafe für Apple in dem E-Book Prozess dargelegt. Verlangt wurde unter anderem, dass Apple wieder interne Verkaufslink in iOS-Apps erlaubt und die bestehende Verträge mit den Verlagen aufkündigt, die auf die Most-Favored-Nations Klausel beruhen. Apple hat nun eine Erwiderung eingereicht und manchen Bedingungen zugestimmt, andere aber vehement abgelehnt.

Apples Anwalt Oryn Snyder hat ein Schriftstück bei Gericht eingereicht, in dem er auf den Vorschlag des Justizministeriums antwortet. In dem Schriftstück beschuldigt er das US-Justizministerium, Amazon mittels des Urteils einen signifikanten Vorteil auf dem E-Book-Markt verschaffen will und somit das Verfahren missbrauchen möchte.

Vor einiger Zeit hatte die US-Richterin Denise Cote Apple für schuldig befunden, mit mehreren Verfahren illegale Preisabsprachen für den E-Book-Markt getroffen zu haben. Der auf das Urteil folgende Strafmaßvorschlag des US-Justizministerium greift mit recht weit gefassten Maßnahmen in Apples App Store Regeln ein und möchte die noch bestehenden Verträge mit den Verlagen auflösen.

Apple hat verständlicherweise wenig Interesse daran, sich von außen in die Regelungen des App Stores reinreden zu lassen. Daher lehnt Apples Anwalt in seinem Schreiben diesen Teil des Vorschlags auch vehement ab und argumentiert, dass eine solche Maßnahme unnötige Regelmentierungen und Komplexität in einen sich entwickelnden Markt einführt.

Apple versprach, dass man die selben Regeln und Bedingungen auf E-Book-Apps anwende, denen sich auch jede andere App unterwerfen müssen. Man benachteilige keinerlei Apps oder Entwickler und behandele alle nach den für den App Store festgelegten Regeln gleich. Außerdem stimmte Apple zu, die bestehenden Verträge mit den Verlagen aufzulösen. Allerdings möchte man einen Einfluss des Justizministeriums auf die Neuverhandlungen unterbinden. Alle ursprünglich in der Klage benannten Verlage haben sich bereits auf einen Vergleich mit dem Justizministerium eingelassen.

Zu guter letzt spricht Apple sich vehement gegen den Vorschlag aus, eine externe Beobachtung des Unternehmens einzurichten. Das Verfahren, in dem das Strafmaß für Apple festgelegt werden soll findet im November statt. Parallel hat Apple Berufung gegen das ursprüngliche Urteil eingelegt.

 

(via GigaOM)