Patent Trolling: 171 Klagen gegen Apple in den letzten 5 Jahren

Apple geht bekanntlich rechtlich aggressiv vor, wenn es darum geht, die eigenen Patente zu schützen. Die Verfahren gegen Samsung sind wohl das beste Beispiel. Eines jedoch machen weder Apple noch Samsung: Klagen nur des Klagens willen. Dies bleibt den sogenannten Patent-Trollen oder auch Non-Practicing Intellectual Property Owning Entities vorbehalten, also Unternehmen, die Patente erwerben, um diese dann bewusst in Klagen gegen andere Unternehmen einzusetzen. 171 solcher Klagen wurden in den letzten 5 Jahren erhoben. Damit steht Apple unangefochten an der Spitze der „getrollten“ Unternehmen.

Veröffentlicht wurden die Daten von der Gruppierung PatentFreedom. Seit Anfang 2009 wurden 171 Klagen von sogenannten Patent-Trollen gegen Apple erhoben. Davon wurden allein 24 Klagen seit dem 30. Juni eingereicht. Apple steht damit deutlich an der Spitze der verfolgten Unternehmen. Das zweitplazierte Unternehmen Hewlett-Packard kommt auf 137 Klagen, während Samsung auf dem dritten Platz auf 131 Klagen kommt.

Patent-Trolle oder Non Practicing Entities (NPEs) zeichnen sich dadurch aus, dass sie eine überwältigende Mehrheit ihres Einkommens durch Durchsetzung ihres geistigen Eigentums erlangen. Sie machen sich damit eine Schwachstelle im internationalen Patentrecht aus, das vorsieht, das Patente weder eingesetzt werden müssen noch ihr Einsatz geplant werden muss, um zu durchsetzbaren Ansprüchen zu führen. Generell ist das sinnvoll, da es die Möglichkeit schafft, Ideen und Technologien direkt nach ihrer Erfindung zu schützen. Allerdings ebnet dies auch den Weg für NPEs, die mit ihrem Vorgehen Innovationen verhindern und deren einziges Ziel darin besteht, mit erworbenen Patenten auf dem Gerichtsweg oder mittels von Lizenzen Geld zu verdienen.

Apple CEO Tim Cook sprach im Mai mit dem US-Senat über das Patentsystem. Allerdings ging es dabei eher um das Interesse Apples, mehr Möglichkeiten für Unternehmen zu schaffen, die eigene Patentpositionen zu schützen. Die Praxis von NPEs kam dabei nicht zur Sprache.

 

(via AppleInsider)