Apple wurde wegen Find my iPhone verklagt

Apples Rechtsabteilung kann sich nun wahrlich nicht über mangelnde Beschäftigung beklagen. Nun kam noch etwas mehr Arbeit hinzu. Ein texanisches Unternehmen reichte eine Klage gegen die „Find my iPhone“ Funktion von Apple ein.

Bei dem Unternehmen handelt es sich um Remote Locator. Der Firmensitz ist in Texas, und es handelt sich um eine sogenannte Nonpracticing Entity, also ein Unternehmen, das einen Großteil seines Einkommens aus Patentklagen und Lizenzgebühren bezieht. Mit anderen Worten: Ein Patenttroll.

In der Klage wird behauptet, dass Features wie „Find my Friends“ und „Find my iPhone“ gegen ein Patent von Remote Locator verstoßen. Ähnliche Klagen, basierend auf das gleiche Patent – wurden auch gegen Google und einige Netzbetreiber eingereicht.  Bei dem Patent handelt es sich um das US Patent 5548637, das ein System beschreibt, bei dem mittels Infrarot Anrufe innerhalb eines Gebäudes weitergeleitet werden können. Remote Locator möchte ein Verfahren vor einer Jury und verlangt Schadenersatzzahlungen sowie ein Verkaufsverbot für betroffene Geräte.

Patenttrolle entwickeln sich langsam zu einem echten Problem in der Technikwelt. Und besonders Apple als eines der reichsten Unternehmen der Welt steht besonders oft im Fadenkreuz der Klagen. Erst kürzlich wurde bekannt, dass Apple sich in den letzten 5 Jahren gegen 171 Klagen von NPEs zur Wehr setzen musste. Bedauerlicherweise entwickelt sich aber daneben inzwischen eine Praxis, bei der kleine Entwickler Ziel der Patenttrolle werden. Diese haben oft nicht genug Ressourcen, um sich effektiv gegen derartige Klagen zu wehren.

Die Problematik wird nun aber auch der Regierung Obama erkannt. Diese stellte kürzlich einen Plan vor (eng.), mit dem sie gegen die Patenttrolle vorgehen möchte.

 

(via GigaOM)