Apple schaltet Push-E-Mail für iCloud in Deutschland wieder frei

19 Monate ist es nun her, dass Apple aufgrund einer Klage von Google (unter Nutzung des Motorola Patentportfolios) in Deutschland die Pushbenachrichtigungen der iCloud E-Mailfunktion der iCloud deaktivieren musste. Am gestrigen Dienstag erhielten deutsche iCloud-Nutzer endlich wieder Pushbenachrichtigungen von ihrem iCloud-Mailaccount.

Googles Patent hielt nicht stand

19 lange Monate kämpfte Apple vor Gericht gegen Google respektive Motorola. Im Februar 2012 hatte Motorola erstmals eine einstweilige Verfügung erwirkt, unter deren Wirkung Apple die Pushbenachrichtigungen der iCloud-Mail abstellen musste. Seitdem fehlte den deutschen iCloud-Usern ein äußerst wichtiges Feature von Apples Cloud.

Die Klage fußte auf einem Patent, dass Google mit dem Kauf von Motorola erworben hatte und das Methoden zur Pushbenachrichtigung schützte. Das Patent hielt aber nicht lange vor. Im Dezember 2012 wurde es erstmals im Vereinigten Königreich für ungültig erklärt, als Google versuchte, es in einer Klage gegen Microsoft zu verwenden.

Vor diesem Hintergrund und aufgrund der Tatsache, dass auch das Bundespatentgericht sich dem Patent widmete, hatte das OLG Karlsruhe die einstweilige Verfügung nach einem mehrmonatigen Rechtsstreit im September ausgesetzt. In einer ersten Einschätzung des Bundespatentgerichtes wurden ernsthafte Zweifel an der Gültigkeit des Patentes laut, weswegen das OLG Karlsruhe in Apples Sinn entschied. Daraufhin zahlte Apple eine Kaution in Höhe von geschätzt etwa 100 Millionen Euro, um das Feature am Dienstag wieder aktivieren zu können.

Als nächstes muss Google sich nun im November mit dem Bundespatentgericht auseinandersetzen. Dort wird dann über die Gültigkeit des in Rede stehenden Patents entschieden. Florian Müller von FOSS Patents ist relativ sicher, dass das Patent endgültig für ungültig erklärt wird. Als Folge davon hätte Apple Ansprüche gegen Google auf Schadenersatz wegen einer frühzeitig erwirkten einstweiligen Verfügung. Dabei gab es mehr als genug Gelegenheiten für Google, diese Ansprüche zu vermeiden.

Google und die Motorola-Patente

Mit der aufgehobenen einstweiligen Verfügung fällt der einzige Erfolg, den Google bisher mit den durch Motorola-Patente erwirken konnte. Da das Patent-Portfolio der ausschlaggebende Grund war, aus dem Google Motorola 2011 für 12,5 Milliarden Dollar kaufte, kann man wohl getrost davon sprechen, dass der Kaufpreis sich für Google bisher noch nicht wirklich rentiert hat.