Apple legt im E-Book-Prozess Berufung ein

Vor einiger Zeit verlor Apple einen Prozess gegen das US-Justizministerium, in dem es um Preisabsprachen mit mehreren Verlagen zur Fixierung von E-Book-Preisen ging. Während des gesamten Verfahren bestand Apple auf  seine Unschuld, und so ist es nun wenig überraschend, dass das Unternehmen nun offiziell gegen das Urteil in Berufung geht.

Berufung ist eigelegt

Die Berufung ging bereits bei der nächsthöheren Instanz ein. Ein weiterer Richter wird nun darüber zu entscheiden haben, ob Richterin Denise Cote in dem Fall ein vertretbares Urteil gefällt hat. Cote befand Apple für schuldig, in Kollaboration mit mehreren Verlagen die Preise auf dem E-Book-Markt fixiert und so die Konkurrenz, allen voran Amazon, benachteiligt zu haben. Gegen dieses Urteil geht Apple nun in Berufung, genauso wie gegen die Verfügung Cotes, Apple dürfe die most-favored-nation-Klausel für 5 Jahre nicht in Verträgen mit Verlagen verwenden und es müsse außerdem ein externer Beobachter zur Überwachung Apples bestellt werden.

Es ist zu erwarten, dass die Argumentationsstruktur Apples nicht wirklich von der der ersten Verhandlung abweichen wird. Außerdem ging Cote im August ein Brief zu, in dem Apple die Argumentation in einer möglichen Berufung darlegte. Demnach wurden mehrere Beweise durch Zeugen nicht zugelassen bzw. die Glaubwürdigkeit der Amazon-Zeugen nicht ausreichend hinterfragt.

Einer der Verlage legt ebenfalls Berufung ein

Außerdem ging beim Second Appeals Court der Vereinigten Staaten die Berufung eines der ursprünglich in der Klage benannten Verlage zu, namentlich Simon & Schuster. Das ist deshalb überraschend, weil der Verlag eigentlich schon lange vor dem Urteil zu einer außergerichtlichen Einigung mit dem Justizministerium gelangt wat. Allerdings verlängert die Verfügung Cotes die Zeit, in der die Verlage mit Apple keine neuen Verträge verhandeln können. Auf diese Benachteiligung basiert die Berufung von Simon & Schuster, die sich dadurch unberechtigt in ihrer Geschäftspraxis gehindert sehen.

 

(via GigaOM)