Apple vs. Samsung: Schadenersatz um 290 Millionen US-Dollar erhöht

In den letzten Wochen lief in den USA das zweite Verfahren in dem Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple. Gestern fällt die Jury ein Urteil. Statt den ehemals 450 Millionen Dollar, die Richterin Lucy Koh letztes Jahr aus der Schadenersatzsumme evakuiert hat, muss Samsung nun 290 Millionen US-Dollar zahlen. Damit liegt die Höhe des Schadensersatzes, den Apple zugesprochen bekommen hat, bei insgesamt 929 Millionen US-Dollar.

Warum überhaupt ein zweites Verfahren?

Im August letzten Jahres fiel eine Jury unter der Aufsicht von Richterin Lucy Koh ein aufsehenerregendes Urteil, das Apple insgesamt knapp über eine Milliarde Dollar zusprach. Die Jury war überzeugt davon, dass Samsung mit diversen Geräten Patente von Apple verletzt hat.

Diese Summe wurde im Nachgang des Verfahrens dann um knapp 450 Millionen Dollar gekürzt. Der Grund dafür war, dass für 14 der in Frage stehenden Samsung-Produkte der Schadensersatz falsch berechnet wurde.

Das bedeutete aber nicht, dass diese Summe einfach verschwand. Vielmehr musste der Schadenersatz in einem weiteren Verfahren neu festgesetzt werden. Samsung versuchte, diese Gelegenheit zu nutzen, um eine erneute Festsetzung des gesamten Schadensersatzes zu erreichen, aber Richterin Loh entschied, dass es nur um die 450 Millionen Dollar gehen sollte. Und genau dieses Verfahren endete gestern mit dem Urteilsspruch der Jury.

Insgesamt 929 Millionen Dollar Schadensersatz

290 456 793 US-Dollar. Das ist die genaue Summe, die die Jury Apple gestern zusprach. Insgesamt muss Samsung nun also 929 Millionen Dollar an Apple zahlen. Davon kommen 639 Millionen aus dem Verfahren vom letzten Jahr und 290 Millionen Dollar aus dem gestrigen Urteil. Apple hatte ursprünglich 380 Millionen Dollar verlangt und erhält somit nun 76 Prozent der eigentlichen Forderung.
In der folgenden Übersicht kann man die neu festgesetzten Summen nach Geräten aufgeschlüsselt sehen:

Enttäuschung für Samsung

Samsung war vehement gegen das Urteil aus dem letzten Jahr vorgegangen, und man kann davon ausgehen, dass das Unternehmen auf mehr Erfolg spekuliert hatte. Die ursprüngliche Schadensersatzsumme wurde nun letztlich lediglich um 10 Prozent gesenkt.

Hinzu kommt, dass Samsung nun schlechte Chancen in einem Berufungsverfahren hat. Denn nun haben zwei Jurys voneinander unabhängig entschieden, dass Samsungs Patentverletzungen zu erheblichem Schaden bei Apple geführt haben.

Entsprechend zurückhalten fiel auch die Presseerklärung Samsungs zu dem Urteil aus: “We are disappointed by today’s decision, which is based in large part on a patent that the U.S. Patent and Trademark Office has recently deemed invalid. While we move forward with our post-trial motions and appeals, we will continue to innovate with groundbreaking technologies and great products that are loved by our many customers all around the world.”

In dem Statement suggeriert Samsung, dass das sogenannte “Pinch to Zoom” Patent für ungültig erklärt wurde. Dies ist nicht richtig, tatsächlich befindet sich das Patent in einem Untersuchungsprozess, der noch mehrere Jahre andauern könnte. Tatsächlich ist noch nicht mal die erste Stufe der Untersuchung abgeschlossen.

Apple äußerte sich zu dem Urteil wie folgt: “For Apple, this case has always been about more than patents and money. It has been about innovation and the hard work that goes into inventing products that people love. While it’s impossible to put a price tag on those values, we are grateful to the jury for showing Samsung that copying has a cost.”