Apple vs. Samsung: Apples Anwälte bekamen 60 Millionen Dollar – Cupertino verlangt 15 Millionen von Samsung

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung in den USA zieht sich nun bereits seit Anfang 2012 hin, und eine Ende ist vorerst nicht in Sicht. Bisher gab es zwei große Verfahren, nämlich ein Hauptverfahren, das im August 2012 mit einem Aufsehen erregenden Urteil gegen Samsung endete und ein zweites diesen November, in dem ein Teil des Schadensersatzes neu festgelegt wurde. Apple hat bisher mehr als 60 Millionen US-Dollar an die Anwälte gezahlt – und will davon nun 15,7 Millionen US-Dollar zurück.

In den USA ist die Erstattung von Prozesskosten unüblich

In Deutschland ist ein solches Vorgehen völlig normal. Der Gewinner eines Prozesses hat das Recht, vom Verlierer die Kosten des Verfahrens (sowohl die Gerichtsgebühren als auch die Anwaltskosten) zurück zu fordern. In den USA allerdings sieht das etwas anders aus. Die Erstattung von Prozesskosten ist dort eher unüblich, normalerweise bleiben die jeweiligen Parteien auf ihren Kosten sitzen. Möglich sind Erstattungen nur in “außergewöhnlichen Fällen”.

Und genau darauf beruft Apple sich nun. Nach Ansicht des Unternehmens ist die massive, absichtliche Verletzung von Apples geistigen Eigentum durch Samsung ausreichend, den Rechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen als einen solchen “außergewöhnlichen Fall” zu klassifizieren.

Apple verlangt nicht alle Kosten zurück

Insgesamt hat Apple während der lang andauernden Rechtsstreitigkeiten mehr als 60 Millionen US-Dollar an die eigenen Anwälte gezahlt. Davon verlangt man mit 15,7 Millionen Dollar lediglich etwa ein Viertel zurück.

Apple führt vier durchschlagende Argumente in dem entsprechenden Antrag auf:

• Das Unternehmen hat in fast allen Punkten gewonnen, die es gegen Samsung ins Feld führte. Bei 26 von 28 Produkten wurde die Verletzung geistigen Eigentums festgestellt. Alle Gegenangriffe Samsungs konnten abgewehrt werden.
• Samsung hat Apples iPhone absichtlich, umfassend und mit Kalkül kopiert.
• Aus diesem Verhalten erwuchs Samsung ein enormer wirtschaftlicher Gewinn.
• Apple verlangt nur etwa ein Viertel der entstandenen Anwaltskosten zurück und stellt somit sicher, dass aus nicht erfolgreichen Klagepunkten erwachsene Kosten nicht inbegriffen sind.

Die Entscheidung wird wieder unsere alte Bekannte Lucy Koh treffen müssen.

Außerdem erwartet uns im nächsten Jahr ein weiteres Verfahren, in dem es um neuere Samsung-Geräte gehen wird. Und auch in diesem Fall ist das letzte Wort noch nicht gesprochen, da Samsung sicher erst aufgibt, wenn das Ende des Rechtswegs erreicht ist.

via FOSS Patents