Apple vs. Samsung: Koreanisches Gericht entscheidet in Patentstreitigkeit für Apple

Ein Gericht im südkoreanischen Seoul hat am Mittwoch in einem Gerichtsverfahren, das Samsung gegen Apple angestrengt hatte, ein Urteil gesprochen. Das Gericht schlug sich auf die Seite von Apple und entschied, dass keines der von Samsung benannten Patente durch das Unternehmen aus Cupertino verletzt wurde.

Kein Verkaufsverbot für Apple-Geräte

Samsung hatte ein Verkaufsverbot für insgesamt sechs iPhone- und iPad-Modelle beantragt. Außerdem wollte das südkoreanische Unternehmen noch 100.000 Won Schadensersatz, was etwa 70.000 € entspricht.

Das Gericht entschied aber in beiden Belangen gegen Samsung. Es wurden drei Patente benannt, wovon zwei etwas schützten, was aus Sicht des Gerichtes nicht schützenswert war, da die entsprechende Technologie zu einfach zu entwickeln war. Das dritte Patent sah das Gericht von Apple in keiner Weise berührt.

Bedenkt man, dass das Verfahren für Samsung im Grunde ein “Heimspiel” war, stellt das Urteil einen Rückschlag für das Unternehmen dar. Noch im letzten Jahr entschied das selbe Gericht in einem anderen Verfahren, dass beide Unternehmen teilweise Patente des anderen verletzen.

In einem Statement lies Apple verlauten: “We are glad the Korean court joined others around the world in standing up for real innovation and rejecting Samsung’s ridiculous claims.”

Samsung wiederum gab bekannt, wegen des Urteils nicht aufgeben zu wollen. “As Apple has continued to infringe our patented mobile technologies, we will continue to take the measures necessary to protect our intellectual property rights”, verkündete ein Sprecher des Unternehmens.