Apples Anwälte sprechen sich gegen Patenttrolle aus

Unter einem Patenttroll versteht man ein Unternehmen, das Patente hält und diese nur nutzt, um durch Gerichtsverfahren zu Geld zu kommen. In einem Dokument, das an die amerikanische Börsenaufsicht gerichtet ist, nahmen Apples Anwälte auf ungewohnt offene Art und Weise Stellung zu derartigen Unternehmen.

92 Klagen in den letzten drei Jahren

In dem Dokument wird offengelegt, dass Apple in den vergangenen drei Jahren 92 Mal von solchen Patenttrollen verklagt wurde. Das ist mehr als jede andere Firma.

Apple hat in 51 von bisher 57 abgeschlossenen Klagen einen Vergleich gesucht, und das trotz recht guter Chancen vor Gericht. Der Grund ist der folgende: In den USA ist das Einklagen von Anwaltskosten kompliziert und gelingt nur selten. Apple hätte die Anwälte in den Verfahren also selber bezahlen müssen, und unterm Strich ist es in solchen Fällen einfach günstiger, sich zu vergleichen. Auf diese Tatsache setzen die Patenttrolle.

Besonders deutliche Worte finden Apples Anwälte über die Firma Lodsys, ein Unternehmen das angeblich ein Patent auf In-App-Käufe hält und auf dessen Basis immer wieder App-Entwickler verklagt. Auch für diese ist es günstiger, sich zu vergleichen, weshalb noch kein derartiges Verfahren vor Gericht verhandelt wurde. “Lodsys hat keine Hemmungen mit ihrer Strategie. Sie ziehen von Entwickler zu Entwickler und versuchen so lange, Lizenzgebühren aus ihnen zu quetschen, bis sie eines Tages auf eine Partei treffen, die sich die Anwaltskosten leisten kann und sich dagegen wehren wird”, heißt es von Apples Anwälten.

Es wäre durchaus interessant zu sehen, was passieren würde, wenn Apple die Gerichts- und Anwaltskosten für das nächste Verfahren übernehmen würde, das Lodsys anstrengt.

via ars technica