Apple legt offiziell Berufung gegen das E-Book-Urteil ein

Im letzten Jahr wurde Apple schuldig gesprochen, zusammen mit mehreren Verlange Preisabsprachen auf dem E-Book-Markt betrieben zu haben. Das Unternehmen musste eine Strafe zahlen und bekam einen externen Beobachter zur Seite gestellt, der die Einhaltung weiterer Auflagen überwachen sollte.

Probleme mit dem externen Beobachter

Bisher hat Apple sich lediglich offiziell über den vom Gericht eingesetzten Gutachter beschwert. Dessen Preise würden an Wucher Grenzen und zudem wolle er immer wieder Interviews mit Apple-Mitarbeitern durchführen, die überhaupt nichts mit den E-Book-Geschäften zu tun hatten. Richterin Cote sperrte sich jedoch bisher gegen Apples Versuche, den bestellten Gutachter wieder loszuwerden. Ob das damit zusammenhängt, dass der Gutachter Michael Bromwich ein persönlicher Freund von Cote ist?

Offizielle Berufung

Nun möchte Apple also den ganzen Prozess neu aufrollen. Es wurde erneut beantragt, Bromwich zu entfernen, bis das Berufungsurteil bekannt ist. Aber auch unabhängig von den Problemen mit dem externen Beobachter hat Apple gar keine schlechten Chancen in der Berufung. Wie mehrfach von Experten erläutert wurde, steht das Urteil nicht gerade auf sicheren Füßen.

Neben den inhaltlichen Schwächen könnte das Urteil auch aus einem formalen Grund kippen. Genau wie im deutschen Recht gibt es auch im amerikanischen Recht eine Befangenheitsklausel. Richter sind zur Neutralität verpflichtet und dürfen im Vorfeld keine Vorbehalte gegen eine Prozesspartei haben. Jedoch hat Richterin Denise Cote bereits im Vorfeld des Verfahrens ihre Überzeugung geäußert, dass Apple sich als schuldig herausstellen werde. Die Tatsache, dass Apples Anwälte diese Aussage nicht für einen Befangenheitsantrag genutzt haben, kann eigentlich nur bedeuten, dass sie sich diese Munition für die Berufung aufgespart haben.

Das Verfahren könnte also noch einmal spannend werden. Selbstverständlich werden wir euch über den weiteren Verlauf informieren.

via 9to5Mac