Apple und Samsung: Gespräche über außergerichtliche Einigungen in zukünftigen Patentstreitigkeiten

Vor Kurzem wurde bekannt, dass Apple und Google sich in ihren Patentstreitigkeiten außergerichtlich geeinigt haben. Laut einem Bericht der Korea Times steht eine ähnliche Einigung auch zwischen den ewigen Streithähnen Apple und Samsung bevor. Zukünftige Streitigkeiten sollen dann außergerichtlich beigelegt werden.

Jahrelange Streitigkeiten

Samsung und Apple streiten sich bereits seit Jahren weltweit vor mehreren Gerichten. Meist geht es um Patentrechtsverletzungen. Die Verfahren verschlingen Unsummen, und wirkliche Ergebnisse hat noch keines der beiden Unternehmen vorzuweisen. Zwar konnte Apple letztes Jahr in den USA ein Aufsehen erregendes Urteil erreichen, dem dieses Jahr ein weit weniger umfangreiches folgte, aber Samsung wird in jedem Fall gegen beide Urteile in Revision gehen. Der Rechtsstreit könnte sich noch jahrelang hinziehen, bevor er mit einer endgültigen Zahlungsverpflichtung endet. Oder eben auch nicht.

Der Versuch, sich außergerichtlich zu einigen, ist daher alles andere als unangebracht. Versuche in diese Richtung gab es in der Vergangenheit bereits mehrfach, bisher blieben sie jedoch fruchtlos.

Außergerichtliche Einigung als Lösung

Die Korea Times zitiert anonyme Quellen, nach denen Apple und Samsung sich momentan erneut in Gesprächen befinden. Diskutiert werden Lizenzzahlungen in beide Richtungen, die den Patenten der beiden Unternehmen Rechnung tragen sollen. Außerdem könnte eine Einmalzahlung von Samsung an Apple wegen vergangener Patentverletzungen angedacht werden.

Damit könnten die beiden Streithähne dem Beispiel von Google und Apple folgen. Die beiden Unternehmen legten vergangene Woche alle gerichtlichen Verfahren zwischen Apple und der Google-Tochter Motorola bei und verpflichteten sich dazu, an einer Reform des Patentsystems zu arbeiten.

Einigung zwischen Apple und Samsung bisher zweifelhaft

Trotz dieser Meldung darf bezweifelt werden, dass Apple und Samsung je zu einer Einigung kommen werden. Dafür gibt es mehrere Gründe. Zum einen sind in der Vergangenheit alle Gesprächsversuche zwischen den beiden Kontrahenten gescheitert. Grund hierfür waren meist die Lizenzforderungen Apples, die die Vorstellungen von Samsung übertrafen.

Des weiteren hat Apple an und für sich wenig Grund, sich auf eine Einigung einzulassen. Samsung wurde in den USA nach dem bisherigen Stand (aufgrund der anstehenden Berufungen sind die Urteile noch nicht rechtskräftig) aus zwei Verfahren zu mehr als einer Milliarde Dollar Schadensersatz verurteilt. Zwar ist Apples Patentposition nicht mehr so stark wie am Anfang der Verfahren (Apples Rubberband-Patent befindet sich weiterhin kurz vor der endgültigen Ungültigkeit), aber der bisherige Verlauf der wichtigen Prozesse in den USA gibt Anlass zu der Hoffnung, dass die Gerichte auch weiterhin Apples Position stärken werden.

Außerdem war Apple bisher eher weniger bereit, auf Samsung zuzugehen. Zwar scheint die aktuelle Chefetage an Steve Jobs’ Kredo des “thermonuklearen Krieges” gegen Android nicht bedingungslos festzuhalten, aber Apples Bereitschaft, auf dem Rechtsweg gegen Samsung vorzugehen, scheint auch weiterhin ungebrochen vorhanden zu sein.

Ob es zu einer Einigung kommen wird, darf also ruhigen Gewissens angezweifelt werden. Auch wenn dies wünschenswert wäre.

 

via Apple Insider

 

 

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