Apple und Samsung: Gespräche scheitern, stattdessen Schuldzuweisungen

Apple und Google haben letzte Woche bekanntgegeben, dass sie jegliche gerichtliche Streitigkeiten beilegen und gemeinsam an einer Reform des Patentsystems arbeiten wollen. Kurz danach berichtete die Korea Times, dass Apple und Samsung Gespräche mit einem ähnlichen Ziel begonnen haben. Am Montag wurde aber in den USA vor Gericht ein Dokument eingereicht, dass eher gegenseitigen Schuldzuweisungen als nach einer Einigung klingt.

Schuldzuweisungen statt Einigung

In dem Dokument beschwert Apple sich über Samsungs Anwalt John Quinn, der das Unternehmen aus Cupertino gegenüber den Medien als “Jihadisten” und die Patentstreitigkeiten als “Apples Vietnam” bezeichnet hatte. Außerdem wies Apple auf einen Artikel der Vanity Fair, in dem behauptet wird, dass Samsung systematisch intellektuelles Eigentum verletzt und dies Teil des Geschäftsmodells ist.

Samsung dagegen behauptet, dass Apple überzogene Forderungen äußerte, bevor die gerichtlich verordneten Einigungsgespräche überhaupt begonnen hatten. Außerdem verlange Apple, dass Samsung die Gespräche nicht in anderen juristischen Auseinandersetzungen verwenden dürfe. “Only Apple seeks to impose an obstacle to this resolution through a unilateral condition precedent to further [Alternative Dispute Resolution].”, so Samsung.

Es ist wohl unwahrscheinlich, dass Richterin Lucy Koh sich mit derartigen Ergebnissen zufrieden gibt. Und auch wenn behauptet wird, dass Apple und Samsung an einer Lösung arbeiten, lassen die aktuellen Dokumente an einer friedlichen Einigung zweifeln.

Die Einigung zwischen Apple und Google gibt erste Hinweise darauf, dass die Smartphone-Industrie langsam genug von Patentklagen hat. Noch keines der klagenden Unternehmen kann bisher Ergebnisse aufweisen, die sich auf das Bankkonto ausgewirkt haben. Zwar konnte Apple in den USA inzwischen mehr als eine Milliarde Dollar Schadensersatz von Samsung erklagen, aber ob es zu einer Auszahlung kommt, darf ruhigen Gewissens bezweifelt werden. Und selbst wenn, wird sich der Streit noch mehrere Jahre hinziehen.