Apple möchte Verkaufsstop für Samsung Geräte in den USA erwirken

Es sah einen kurzen Moment so aus, als würden Apple und Samsung ihre gerichtlichen Streitigkeiten beilegen wollen. Dem ist wohl aber nicht so. Die beiden Technik-Giganten kämpfen weiter um jeden noch so kleinen Teilerfolg. Zuletzt wurde Samsung zu Zahlungen in Höhe von 119,6 Millionen US Dollar an Apple verpflichtet. Auf Basis dieser Entscheidung, die auf Patentrechtsverletzungen zurück zu führen ist, fordert Apple nun auch noch den Verkaufsstop aller Samsung Geräte, die gegen die Apple Patente verstoßen. 

Apple vs Samsung

Medienberichten zufolge hat Apple bereits am Freitag einen Antrag gestellt über den Richterin Lucy Koh in den kommenden Tagen entscheiden muss. Der Ausgang der Entscheidung könnte dabei wesentliche Folgen für Samsung haben. Drei Patente dienen als Messlatte für die Entscheidung ob bestimmte Samsung Geräte alsbald nicht mehr in den USA verkauft werden können. Hierbei handelt es sich zum einen um die Wisch-Geste zum Entsperren des Geräts, die automatische Texterkennung und das setzen von Links, sowie um die Autokorrektur. Laut dem Blogeintrag von FOSS Patents könnten nicht nur bereits veröffentlichte Produkte betroffen sein, sondern auch zukünftige Samsung-Smartphones und Tablets. Unterm Strich möchte Apple in den USA gänzlich Software verbieten, die mindestens gegen eines der drei Patente verstößt. Die Aussichten für ein striktes Verkaufsverbot der Samsung-Geräte sind laut den Experten von FOSS aber ziemlich gering. Es gab in der Vergangenheit bereits ähnliche Anträge, die Apple aber auch Samsung schon stellte. Es bleibt abzuwarten, wie Frau Koh die Lage einschätzt.

(via FOSS)