Microsoft verklagt Samsung wegen ausgebliebener Lizenzzahlungen

Während die Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung langsam abzuflachen scheinen, haben die Südkoreaner nun neuen Ärger mit Microsoft. Medienberichten zufolge hat der Software-Riese aus Redmond Klage gegen Samsung erhoben. Der Grund für den Rechtsstreit sind ausgebliebene Zahlungen für Lizenzen von Patenten. Microsoft trägt vor, dass Samsung nach der Übernahme von Nokia durch Microsoft die Zahlungen eingestellt habe.

Microsoft verlangt Schadensersatz und Feststellung

Es sind unter anderem auch Zahlungen für Lizenzgebühren von Patenten betroffen, die Funktionen vom Google Betriebssystem Android tangieren. Apples Streitigkeiten vor den Gerichten der Welt mit Samsung gehen immer noch als prominenteste Beispiele voran und zeigen welchen Stellenwert Patente nach wie vor einnehmen. Microsoft wählte jedoch im Gegensatz zu Apple  einen friedlicheren Weg und schloss mit Samsung 2011 ein Patent-Abkommen. Dieses beinhaltete die Abmachung, dass gegen Zahlung von Lizenzgebühren auch entsprechend geschützte Technologien und Softwarelösungen genutzt werden können. Das ging bislang gut. Nun stellte Samsung wohl die Zahlungen ein, so dass Microsoft ebenfalls den Gang vor das Gericht wählte.

Microsoft verfolgt mit der aktuellen Klage gegen Samsung zwei Ziele. Zum einen wird die Zahlung von Schadenersatz gefordert und zum anderen auch die Feststellung, dass durch die Übernahme von Nokia der Patentdeal mit Samsung in keinster Weise beeinflusst wird. Gegenüber Bloomberg gab ein Samsung Sprecher bekannt, dass die Klage erstmal zur Kenntnis genommen wurde und gerade analysiert wird.

Quelle: dpa „Microsoft Mitteilung“