Apple vs. Samsung: Kein Verkaufsverbot von Galaxy-Geräten

Im zweiten Patentstreit zwischen Apple und Samsung wollte Apple ein Verkaufsverbot bestimmter Samsung-Geräte erzielen. Daraus wird aber nichts, der Antrag wurde vom zuständigen Richter abgelehnt. Apple habe nicht ausreichend darlegen können, in wie fern die Samsung-Geräte dem Unternehmen geschadet hätten.

Während der Patentstreit zwischen Apple und Samsung außerhalb der USA vorüber ist, geht es in den USA noch weiter. Richterin Lucy Koh hat nun einen Antrag von Apple abgelehnt, dessen Ziel es war, 9 Samsung-Geräte aus dem Verkauf zu nehmen. Darunter war das Galaxy S III, Galaxy Note II und Galaxy Tab 10.1, die ohnehin nicht mehr die aktuellen Geräte sind und damit von alleine vom Markt verschwinden werden.

Koh argumentiert, dass es Apple nicht geschafft habe, zu beweisen, dass Samsung mit den genannten Geräten die Verkaufszahlen direkt negativ beeinflusst habe. Apple hatte festgehalten, dass Samsungs Patentverletzungen, die mit den Geräten begangen wurden, den Verkauf der eigenen Geräten unrechtmäßig geschadet hätten.

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