Apple vs. Samsung: Was hat es mit den Patenten auf sich?

In den letzten Jahren hatte sich Apple mit Samsung, erstaunlicherweise nicht mit Google, in den Haaren bezüglich Patentverletzungen. Stein des Anstoßes war damals noch Steve Jobs, der der Meinung war, Samsung hätte das iPhone kopiert. Damit mussten sich dann die Gerichte befassen.

2007 wurde bekanntermaßen das iPhone vorgestellt und auf den Markt gebracht. Vorher waren Touchscreens bei Handys eher eine Ausnahmeerscheinung, bei den Modellen für Normalanwender waren noch die üblichen Nummernblöcke üblich, während Smartphones mit einer Hardware-Tastatur ausgestattet waren. In der Keynote auf der Macworld 2007 hatte Steve Jobs genau das thematisiert und gezeigt, wie die Zukunft aussehen könnte und damit offenbar recht behalten.

Es dauerte nicht lang, bis erste Android-Geräte auf einen ähnlichen Zug aufsprangen. Schon damals war Samsung einer der größten Handy-Hersteller und wollte natürlich auch etwas vom Kuchen abhaben. Wie sich später anhand eines internen Samsung-Dokuments herausstellte, waren die Anschuldigungen von Apple nicht soweit hergeholt, denn Samsung hat einen Vergleich zwischen dem iPhone und den eigenen Smartphones zusammengestellt und dabei Verbesserungsvorschläge an das Team weitergegeben, was das iPhone besser kann und wie man das in das eigene Produkt implementieren sollte. Obwohl Steve Jobs das zu diesem Zeitpunkt nicht wissen konnte, hatte er also den richtigen Riecher, wie sich später vor Gericht herausstellte.

Ganz kampflos wollte sich Samsung aber nicht geschlagen geben und hat Apple ebenfalls verklagt, auch wegen Patentverletzungen. Denn viele der Bedienkonzepte und sogar das Design des iPhones genossen den Patentschutz in den USA und anderen Ländern, wobei unter anderem in Europa diverse Apple-Patente für nichtig erklärt wurden.

Die Patentstreitigkeiten gipfelten in dem Kauf der Mobilfunksparte von Motorola durch Google. Zweck des Deals war es, Patente zu kaufen und damit im Zweifel das Android-Ökosystem zu schützen. Später hatte Google die Mobilfunksparte an Lenovo weiterverkauft, aber die meisten Patente behalten. Interessant hierbei ist, dass es Apple nie auf Google oder Android an sich abgesehen hatte, sondern vor allem auf Samsung.

Der sog. erste Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist inzwischen beigelegt. Mittlerweile gibt es „nur“ noch den zweiten, der sich weniger um die Software dreht als viel mehr um die Hardware. Dieser wurde 2012 angestoßen und läuft noch. Für Apple scheint die zweite Klage allerdings eher nach hinten losgegangen zu sein, denn während man sich im ersten Streit mit einem Vergleich einigen konnte, hat Samsung im zweiten in einigen Punkten Recht bekommen.