Patentklage gegen Apple wegen Video-Streaming in iTunes

Der Softwarehersteller OpenTV hat Apple wegen Patentverletzungen verklagt. Der Vorwurf beruft sich dabei auf Patente, die beschreiben, wie man Videos aus dem Internet auf ein Endgerät streamen kann. Andere Hersteller hätten die Technologien ordnungsgemäß lizenziert, heißt es.

Im US-Bezirksgericht für den nördlichen Bezirk Kaliforniens ging am Dienstag eine Klage gegen Apple ein, die das Unternehmen beschuldigt, gegen 5 Patente zu verstoßen, wie Re/code berichtet. Es geht dabei vor allem um das Streamen von Videoinhalten. OpenTV, denen die Patente gehören, wollen eine Schadensersatzzahlung in nicht genannter Höhe erreichen.

Laut Klageschrift verstößt Apple in iTunes mit der Möglichkeit, gemietete Videos herunterzuladen oder zu streamen gegen 5 Patente von OpenTV. Andere Unternehmen wie Google, Cisco Systems und Disney hätten hingegen die Technologien ordnungsgemäß lizenziert, bevor sie sie verwendet haben. OpenTV war einer der ersten Anbieter für interaktive TV-Software in Set-Top-Boxen und entwickeln nun Software für Video-on-Demand-Plattformen und digitale Videorekorder.

Das ist nicht die erste (potenziell größere) Patentklage in diesem Jahr, der sich Apple ausgesetzt sieht. Bereits Ende Februar hat ein Gericht zugunsten von Smartflash LLC entschieden, auch hier ging es um Patentverletzungen in iTunes. Hierbei ging es allerdings um das Speichern von Daten, den Zugriff durch Bezahlsysteme und um digitales Rechtemanagement (DRM).