Apple: Supreme Court sollte Samsungs Einspruch nicht annhemen

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung gibt es etwas Neues. Samsung wollte mit dem Fall vor den Supreme Court treten, Apple empfiehlt selbigen nun, den Antrag abzulehnen. Laut Apple sei der Fall bereits durch und bedarf keiner weiteren Anhörung.

Die unendliche Geschichte zwischen Apple und Samsung geht wohl doch noch etwas weiter. Nachdem Samsung angekündigt hat, den Fall vor dem Supreme Court noch einmal aufrollen zu wollen, um die Schadenersatzzahlung in Höhe von 548 Millionen Dollar zu revidieren, hat Apple nun ein längeres Dokument im Supreme Court eingereicht, das beschreibt, warum eine erneute Verhandlung unnötig ist.

Laut Samsung ist die Anhörung nötig, da die Geschworenen die fraglichen Patente gar nicht ausreichend verstanden haben können, weil sie nicht gut genug erklärt wurden. Laut Apple will Samsung den Fall nun so dastehen lassen, als hätten die Koreaner die Technologien erfunden und das trotz der „erdrückenden Beweise“, dass sich Samsung beim iPhone-Design bedient hat.

Nachdem mit diesem „Missverständnis“ entsprechend verfahren wurde – nämlich dass es ignoriert wird -, bleiben nur noch die Patentstreitigkeiten übrig, die bereits geklärt sind, zu denen es schon ein Urteil gibt. Aus diesem Grund sollte der Einspruch abgelehnt werden, so Apples Argumentation.

Allerdings ist Apple damit weitestgehend allein mit der Meinung, denn Facebook, Google und andere sehen durchaus einen Sinn darin, wenn der Supreme Court das Urteil überdenkt. Das liegt aber weniger an den Patenten an sich als an der Angst, dass das Urteil Apple einen Freibrief geben könnte, in Zukunft „nach Belieben“ Lizenzgebühren einzutreiben. Samsung hat in der Zwischenzeit die 548 Millionen Dollar schon gezahlt. Sollte der Supreme Court das Urteil kassieren, würde das bedeuten, dass Apple die Summe zurückzahlen muss.