Apple vs. Samsung: Supreme Court will Patentstreit prüfen

Als man dachte, die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung seien nun endlich zu den Akten gelegt, hat man sich wohl geirrt. Samsung wollte den Fall vor dem Supreme Court erneut aufrollen – und das wird nun wohl auch passieren, trotz der eigentlich eher schlechten Aussichten.

Kurz zur Vorgeschichte: Apple und Samsung haben sich vor Gericht in diversen Patentfragen gestritten, Apple bekam Recht, Samsung musste 548 Millionen Dollar an Apple zahlen. Samsung, die den Preis schon mehrfach gedrückt haben, wollten ihn noch weiter nach unten korrigieren und schließlich zum US Supreme Court, dem obersten Gerichtshof der USA, gehen, um die Entscheidung anzufechten.

Aussicht auf Erfolg war begrenzt

Apple hatte dem Supreme Court über seine Anwälte schon mitgeteilt, dass der Fall durch ist und eine weitere Verhandlung nicht nötig sei. Insgesamt schätzten Experten die Wahrscheinlichkeit, dass sich der Supreme Court mit dem Fall auseinandersetzt, von Anfang an als eher gering ein – schließlich werden dort nicht allzu viele Fälle verhandelt und wenn, dann nur die wichtigen.

Verhandlung wird stattfinden

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, bekommt Samsung seinen Willen und der Fall wird vor dem Supreme Court erneut verhandelt. Es geht dabei noch immer um die ursprünglich 2011 eingereichte Klage, in der Apple Samsung vorwirft, mit diversen Galaxy-Modellen das iPhone kopiert zu haben. Die 548 Millionen Dollar Schadenersatz hat Samsung bereits an Apple gezahlt – d.h. bilanziell hat Samsung nichts mehr zu verlieren. Wenn der Supreme Court Samsung Recht gibt oder den Schadenersatz reduziert, muss Apple zurück an Südkorea überweisen.