Apple vs. Samsung: Nächste Runde im Patentstreit wird eingeläutet

Manche Geschichten enden offenbar nie und eine von ihnen ist der Patentstreit zwischen Apple und Samsung. Eigentlich war dabei schon alles klar, aber wollte nun den Supreme Court beauftragen, den Fall noch einmal zu untersuchen. Das US-Justizministerium bittet nun den Supreme Court, den Fall wieder vor einem normalen Gericht neu zu verhandeln.

Hin und her

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat das Justizministerium eine Art Machtwort gesprochen. Samsung hatte gegen eine Entscheidung zugunsten Apples Einspruch eingelegt und wollte nun den Supreme Court den Fall erneut behandeln lassen. Das Department of Justice bat nun aber darum, dass der Supreme Court das Urteil Pro-Apple kassiert und den Fall zurück zu einem regulären Gericht schickt.

Die Begründung des Justizministeriums lautet darauf, dass unklar sei, ob Samsung genügend Beweise auf den Tisch legen konnte, um seine Grundlage für den Einspruch zu begründen. Samsung argumentierte, dass die betroffenen Komponenten und nicht das gesamte Smartphone zur Berechnung des Schadenersatz herangezogen werden solle. Deshalb solle der Supreme Court den Fall an ein Gericht weitergeben, wo geklärt wird, ob es neue Verhandlungen unter der neuen Prämisse geben soll.

Die Streitigkeiten dauern bereits über fünf Jahre an und wurden mehr oder weniger öffentlich ausgefochten (weil es das Gesetz so verlangt) – zunächst hat Apple einen Schadenersatz von etwa einer Milliarden Dollar zugesprochen bekommen, die Samsung dann aber in weiteren Prozessen auf 548 Millionen Dollar kürzen konnte – was auch derzeit der Stand der Dinge ist.