Patentstreit: Apple zahlt 25 Millionen Dollar für Cover-Flow-Patent

Apple sah sich einer Patentklage gegen Network-1 Technologies ausgesetzt. Darum ging es um ein Patent, das auf das Jahr 1999 zurückreicht und im Grunde genommen beschreibt, was Apple mit Cover Flow implementiert hat. Gegen eine Zahlung von 25 Millionen Dollar ist die Sache vom Tisch.

Verwendung in Cover Flow und Time Machine

Das Patent Nummer 6.006.227 beschreibt, wie man Dokumente in einer chronischen Reihenfolge darstellen kann. Das Ganze sieht dann in etwa so aus wie Cover Flow oder das UI von Time Machine. Inhaber des Patents ist Mirror World Technologies, ein Tochterunternehmen von Network-1 Technologies. Das Patent existiert schon seit 1999, ist also definitiv älter als die erste Verwendung von Cover Flow bei Apple.

Wie aus der dazugehörigen Pressemitteilung hervorgeht, wird Apple 25 Millionen Dollar bezahlen und dafür das Recht bekommen, die Inhalte des Patents zu nutzen. Weiterhin beinhaltet die Abmachung noch die Nutzung weiterer Patente. Das Nutzungsrecht wird allerdings 2016 ablaufen. Entsprechend ist entweder eine Verlängerung nötig oder die Einstellung der Verwendung der Ansicht.

Die Geschichte des Streits reicht bis ins Jahr 2010 zurück. Damals wurde Apple zu einer Zahlung von 625 Millionen Dollar verurteilt, ein Jahr später wurde das Urteil aber wieder kassiert. 2013 wurde Mirror World dann von Network-1 mitsamt seiner Patente gekauft und der Streit ging in eine neue Runde. Auch mit Microsoft hat man sich schon angelegt – 4,6 Millionen Dollar hat die Einigung damals gekostet.