Apple vs. Samsung: Slide-to-Unlock-Streit soll vor dem Supreme Court angehört werden

„Slide to unlock“ ist mittlerweile nicht einmal bei Apple mehr ein Thema, aber durchaus noch vor Gericht. Denn nach wie vor läuft der Streit zwischen Apple und Samsung über genau diese Funktion und dem dazugehörigen Patent. Und der Streit könnte nun zum Supreme Court wandern.

Aufstieg in den Instanzen

Wie FOSS Patents berichtet, ist der Fall Apple gegen Samsung bezüglich „Slide to Unlock“ drauf und dran, vor dem Supreme Court zu landen. Samsung hat noch bis zum 29. März Zeit, dem Supreme Court schriftlich offenzulegen, warum es notwendig ist, diesen Schritt zu gehen. Dann liegt es am Gericht, den Antrag anzunehmen oder abzulehnen. Falls der Antrag angenommen wird, wird die Entscheidung des Revisionsgerichts überdacht, bei dem Apple als Gewinner hervorging. Im Oktober wurde Apple ein Schadenersatz in Höhe von 119,6 Millionen Dollar in dem Fall zugesprochen.

Apple hatte seinerzeit erfolgreich argumentiert, dass Samsung die Funktion hinter „Slide to Unlock“ für seine Geräte kopierte und damit gegen das Patent verstieß, das das Feature geschützt hat. Es handelt sich dabei um einen von zwei Patentstreits zwischen Apple und Samsung, die beide aus dem Jahr 2011 stammen. Bei dem anderen ging es jedoch um das Design der Smartphones selbst – aber selbst der Streit ist noch nicht beigelegt.

Mittlerweile wird das Slide-to-Unlock-Feature weder von Samsung noch von Apple genutzt. Mit Touch ID hatte sich das Wischen zum Freischalten für die meisten Nutzer schon vorher erledigt, in iOS 10 ist es gar nicht mehr vorgesehen. Stattdessen muss der Home-Button gedrückt werden, um aus dem gesperrten Zustand zum Home-Bildschirm zu gelangen.