Gericht kassiert Urteil mit Strafzahlung gegen Apple von Patent-Troll

Apple wurde in einem Gerichtsstreit vor gut zwei Jahren zu einer Zahlung in Höhe von 533 Millionen Dollar verurteilt. Es ging um einen Streit mit Smartflash LLC und darum, dass Apple ein System anbietet, mit dem man Daten herunterladen kann. Ein Berufungsgericht hat das Urteil nun einkassiert.

Apple bekommt Recht

Vor zwei Jahren entschied ein Gericht zugunsten von Smartflash LLC, als es um einen Patentstreit mit Apple ging. Smartflash hat es auch auf zahlreiche andere Unternehmen abgesehen und sie verklagt, allerdings haben sich die meisten mittlerweile geeinigt. Das Patent, um das es geht, handelt von digitaler Content-Verteilung in Zusammenhang mit einem Bezahlsystem – im Fall von Apple also quasi um den App Store und alles, was via iTunes vertrieben wird.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat ein Geschworenenrichter im Berufungsgericht nun entschieden, dass das Urteil falsch war. Der Richter hätte seinerzeit schon erkennen müssen, dass die Patente nie hätten anerkannt werden dürfen, was den ganzen Streit obsolet macht. Sie seien „zu abstrakt“ – und deshalb bekam Apple nun Recht und muss nicht zahlen.

Smartflash LLC ist ein Unternehmen, das seine Brötchen mit dem Lizenzieren fragwürdiger Patente verdient. Eigene Produkte haben sie ansonsten nicht im Angebot. Neben Apple wurden auch zahlreiche andere Firmen verklagt, darunter Samsung und Spiele-Entwickler.