Modemstreit: Qualcomm-CEO spekuliert auf außergerichtliche Einigung

Apple und Qualcomm streiten sich momentan vor Gericht. Es geht um Lizenzgebühren für LTE-Modems, die Qualcomm für zu viel Geld an Apple lizenziert haben soll. Die beiden Firmen haben sich gegenseitig verklagt und der Qualcomm-Chef denkt nun an eine außergerichtliche Lösung.

Kalte Füße?

Der Qualcomm-CEO Steve Mollenkopf hat auf der Brainstorm Tech Conference erzählt, dass er denkt, der Streit mit Apple könnte außergerichtlich beigelegt werden. Solche Sachen würden häufig außergerichtlich ausgefochten werden und er habe keinen Grund, nicht zu erwarten, dass dies auch diesmal geschehe.

Die Rede legt nahe, dass Qualcomm noch immer bereit wäre, die Sache ohne Richter zu klären – falls das nicht gelingt, könnte der Rechtsstreit aber wieder ziemlich langwierig werden. Das kennt man aber schon von anderen Fällen, beispielsweise von Apple und Samsung, wo der Streit schon über mehrere Jahre geht.

Im Januar hat die FTC Qualcomm vorgeworfen, Patente unfair und zu teuer zu lizenzieren, wodurch Apple gegen den Modem-Zulieferer geklagt hatte. Qualcomm hat daraufhin gegen Apple geklagt und da stehen wir nun. Jüngst hat Qualcomm sogar ein Verkaufsverbot von iPhones, die mit Intel-Modem ausgeliefert werden, angestrebt. Die involvierten Patente sind so essentiell für den Mobilfunk, dass sowohl die FTC als auch Apple die Meinung vertreten, es müsste ein sog. FRAND-Patent sein – bei dem muss der Inhaber die Technik zu fairen Bedingungen an jeden Interessenten lizenzieren, der daran Interesse hat.