Österreich plant „tech tax“ für Apple, Amazon und Co.

Statt auf eine EU-Lösung zu warten plant nach Frankreich und Deutschland nun auch Österreich eine sogenannte „tech tax“, welche im besonderen auf Konzerne wie Apple, Amazon und Co. abzielt. Nachdem Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire erst vor rund 2 Wochen einen solches Modell mit dem Starttermin 1. Januar ankündigte, folgt nun mit Österreich also das nächste europäische Land mit einem derartigen Plan. 

Der französische Wirtschafts- und Finanzminister erklärte den Grund für diesen Schritt frei übersetzt folgendermaßen: Eine kleine Firma oder ein mittelgroßes Unternehmen zahlt in einem EU-Land wie Frankreich, Deutschland oder Italien 14 Prozent mehr Steuern als Google, Amazon Facebook und Apple. Wenn wir nicht in der Lage sind hier eine faire Regelung einzuführen, die auch den Technikgiganten zur Zahlung dieser Steuern zwingt, werden wir dies an der Wahlurne zu spüren bekommen.

Kanzler Sebastian Kurz äußert sich ähnlich

Und auch der österreichische Kanzler Sebastian kurz kündigte nun an nicht weiter auf eine EU-Regelung warten zu wollen. So sollen Amazon, Google, Facebook und Apple in Österreich ab dem Jahr 2020 höhere Steuern zahlen. Kurz erklärte gegenüber der Tiroler Tageszeitung es sei „nur gerecht, wenn die Internetgiganten in Europa ordentlich Steuer zahlen“. Statt nur auf eine EU-weit einheitliche Lösung zu warten werde man in Wien nun „zusätzlich zum europäischen Vorgehen einen nationalen Schritt setzen“. Geplant seien diese Änderungen im Zuge einer bereits für das Jahr 2020 angesetzte Steuerreform. Über die genaue Höhe dieser „tech tax“ in Österreich ist bislang jedoch nichts bekannt. Und dennoch formulierte Kurz seine Vorstellungen deutlich, „Das Ziel ist klar: Eine Besteuerung von Konzernen, die online große Gewinne erzielen, aber kaum Steuern bezahlen – wie etwa Facebook oder Amazon“.