USB-Ladetechniken: Apple reicht Feststellungsklage gegen Patentverwerter ein

Gegen den US-Patentverwerter Fundamental Innovation Systems International (FISI) hat Apple vorsorglich eine Feststellungsklage eingereicht. Die Klage soll ermitteln, ob die eigene Hardware nicht Patente verletzt.

Wie Apple in seiner Klage schreibt, fertige FISI keine eigenen Produkte, sondern wäre ausschließlich dazu gegründet worden mit Patentklagen Geld zu verdienen.

Vorsorgliche Feststellungsklage

Von FISI fürchtete Apple eine Klage, weil der Patentverwerter bereits Andeutungen machte, dass eine Patentverletzung bestehen würde und eine Lizenz kaufen muss. Die Patente setzte das Unternehmen schon gegen Samsung und weiteren Konzerne ein, die schließlich Lizenzgebühren an FISI entrichten mussten.

Seine Klageschrift veröffentlichte Apple auf der Seite Macrumors. Zwölf FISI-Patente sind darin aufgelistet, die einst dem kanadischen Handyhersteller Blackberry gehörten und nun FISI besitzt.

Patente für USB 2.0-Ladetechniken

Die Patente beschreiben bestimmte Ladetechniken, die per USB-, und USB 2.0 realisiert werden. Apple zufolge verletze man keines der Patente mit seinen Netzteilen und Lightning-Geräten wie das Apple iPhone, iPad und Apple Watch.

Beim Apple iPhone dient ein Lightning-Port zur Aufladung des Akkus. Das Gericht solle über die Patentansprüche entscheiden und ein Urteil erlassen. Zur Zeit kämpft Apple an mehreren Fronten vor Gericht und hier vor allem gegen den Chiphersteller Qualcomm.