Apple vs. Qualcomm: Apple iPhone Modelle verletzen Qualcomm-Patente

Der Rechtsstreit zwischen Apple und dem Chiphersteller Qualcomm geht in den USA in eine neue Runde. Ein Richter hat entschieden, dass einige Apple iPhone Modelle gegen drei Qualcomm-Patente verstoßen.

Momentan droht allerdings kein Verkaufsverbot für die Modelle, berichtete 9to5mac. Von einem eventuellen Verkaufsverbot dürften aktuelle Modelle wie das Apple iPhone XR oder XS nicht betroffen sein.

Urteil nur eine Empfehlung

Das Richterurteil der International Trade Commission (Internationale Handels-Kommission) ist nur eine Empfehlung, nach der ein Einfuhrverbot für die entsprechenden iPhone-Modelle erlassen werden sollte. Diese Entscheidung muss allerdings von den übrigen ITC-Mitgliedern überprüft und dann ein finales Urteil entschieden werden.

In China sah sich Apple kürzlich mit einem Verkaufsverbot konfrontiert, doch dieses konnte mit einem Software-Update umschifft werden. Auf den deutschen Markt zog der Konzern das Apple iPhone 7 und iPhone 8 zeitweise aus dem Verkehr. Gegen das Verkaufsverbot in Deutschland wird vor Gericht gekämpft.

Patentansprüche ungültig

Der ITC-Richter stellte die Verletzung von drei Qualcomm-Patenten fest und Apple bezog gegenüber der Entscheidung nun Stellung. Wie das Unternehmen auf Bloomberg schrieb, sei man froh darüber, dass das ITC die aktuellsten Patentansprüche von Qualcomm für ungültig erklärte. Dies sei ein wichtiger Schritt, der eine faire Konkurrenz auf dem Markt zwischen US-Unternehmen sicherstelle.

Der Chipkonzern steht wegen seiner Geschäftspraktiken und der damit verbundenen angeblichen Ausnutzung der Monopolstellung in der Kritik. Weltweit überprüfen Regierungen diesen Verdacht und im April werde Apple eigenen Angaben zufolge Möglichkeiten zeigen, wie Qualcomm den Verbraucher schadet und Innovationen verhindere.

Seit über fünf Jahren streiten Apple und Qualcomm vor Gericht. Bis der Streit beiseite gelegt und geklärt ist, wird es noch dauern.