Patentverletzung: Apple muss 506 Millionen US-Dollar an Optis Wireless zahlen

Nach einem Gerichtsurteill muss Apple wegen Patentverletzung der Firma Optis Wireless und verwandten Unternehmen eine Summe von 506 Millionen US-Dollar zahlen.

Laut Law360 entschied die Bundesjury des Eastern District of Texas und ist das erste Gerichtsverfahren mit Bezug zu Patenten seit Beginn der Corona-Pandemie.

Welche Patente verletzte Apple?

Die Klage bezieht sich Law360 zufolge auf eine Reihe Optic Wireless Patente, die auf den Einsatz der Mobilfunktechnologie LTE im Apple iPhone, iPad und Watch setzen. Im Prozess peilte der Konzern das Ziel an, im Zuge des Prozesses zu beweisen, dass kein Verstoß gegen die Technologie in den Patenten für den Zugriff auf LTE-Netz vorliegt.

Apples Hauptargument war die Einsicht in die innere Ausstattung des iPhone, womit festgestellt werden konnte, dass die genannten Patente nicht beeinträchtigt wurden. Wie das Unternehmen argumentierte, bedeute die LTE-Kompatibilität des iPhone wie bei anderen Smartphones auch, keinen Hinweis auf einen Verstoß.

Lizenzvereinbarung verweigert

Der Prozessgegner Optis Wireless hingegen spricht von einer Verletzung seiner Patente und verweigerte eine Lizenzvereinbarung mit Apple. Das Unternehmen hatte dem iPhone-Hersteller eine weltweite Lizenz für die LTE-Nutzung angeboten und hierbei handelte es sich größtenteils um Standardpatente.

Nach Firmenangaben entsprach das Angebot seinen fairem, angemessenen und nicht diskriminierenden Verpflichtungen. Wiederholt sei mit Apple verhandelt worden, doch diese verliefen erfolglos.

Der Hersteller aus Cupertino konnte vor Gericht nicht nachweisen, dass die Patentansprüche von Optis Wireless ungültig sind und aus diesem Grund muss der Technologiekonzern dem Optikhersteller für frühere Verkäufe einen Betrag von 506 Millionen US-Dollar entrichten.