ITC lehnt Apples Antrag gegen drohendes Apple Watch Verkaufsverbot ab

Von der Internationalen Handelskommission (ITC) wurde jetzt offiziell Apples Antrag abgelehnt, das drohende Verkaufsverbot für die Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 zu verzögern.

Jetzt bleibt nur noch die Chance auf ein Veto durch US-Präsident Joe Biden, um das Verkaufsverbot mitten im wichtigen Weihnachtsgeschäft noch abzuwenden.

Apples Antrag abgelehnt

Das Onlinemagazin „The Verge“ entdeckte am Mittwoch als Apples Einreichung gegen das drohende Verkaufsverbot der Apple Watch Series 9 und der Apple Watch Ultra 2, doch diesen Antrag lehnte die ITC jetzt ab.

Die ITC wird aus diesem Grund das Verkaufsverbot nicht stoppen, während Apple auf eine Berufung wartet. Am 30. Oktober 2023 hatte der Konzern erstmals diese Beschwerde eingereicht. Die Handelskommission hatte ihr Urteil im Oktober entschieden und mitgeteilt.

Patentstreit mit Masimo

Der Grund für das Apple Watch-Verkaufsverbot ist ein langer Patentstreit mit dem Medizingerätehersteller Masimo bezüglich der Blutsauerstofftechnologie der Apple Watch.

Gegen das Verbot kann jetzt nur noch das Weiße Haus einschreiten, indem US-Präsident Biden ein Veto einlegt. Das Zeitfenster wird jedoch immer enger, weil die Überprüfungsfrist am 25. Dezember 2023 abläuft.

Apple hat das Recht gegen die finale Entscheidung der ITC beim US-Berufungsgericht eine Berufung einzulegen, nachdem die Überprüfungsfrist des Präsidenten abgelaufen ist. Mit einer Anpassung der Software für den Blutsauerstoffsensor der Apple Watch versucht das Unternehmen die betroffenen Masimo-Patente zu umgehen. Laut Masimo sei dies nicht ausreichend, sondern ein Wechsel der Hardware erforderlich.