Patentrechtsstreit: Apple Watch darf in USA vorerst wieder verkauft werden

Apple darf seine Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 durch eine einstweilige Verfügung eines US-Berufungsgerichts gegen das Verkaufsverbot nun in den USA vorerst wieder verkaufen.

Zwischen Apple und dem Medizintechnikhersteller Masimo herrscht ein Patentstreit wegen einer Hardware zur Messung des Blut-Sauerstoffgehalts der beiden genannten Apple Watch Flaggschiffe.

Apple Watch Verkaufsverbot ausgesetzt

Von einem US-Berufungsgericht wurde eine einstweilige Verfügung veranlasst, womit das am 21. Dezember 2023 aktive Verkaufsverbot für die Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 ausgesetzt wird, schrieb 9to5mac basierend auf vorliegenden Gerichtspapieren.

Der Patentstreit zwischen Apple und dem Medizintechnikhersteller Masimo zeichnet für das Verkaufsverbot verantwortlich. Apple soll Patente bezüglich Funktionen zur Aufzeichnung des Blut-Sauerstoffgehalts verletzen. Im Dezember veranlasste die Handelsbehörde ITC ein Importverbot für die zwei genannten Apple Watch Modelle, weshalb Apple den Verkauf einstellte.

Gegen diese Entscheidung reichte Apple eine einstweilige Verfügung ein, dem nun stattgegeben wurde. Jetzt darf der Konzern die Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in den Vereinigten Staaten vorübergehend verkaufen. Der Rechtsstreit jedoch wird fortgesetzt. In anderen Ländern dürfen die zwei Apple Watches wie gewohnt verkauft werden.

Dauerhaftes Verkaufsverbot verheerend

Ein dauerhaftes Verkaufsverbot hätte für Apple verheerende Folgen gehabt, da eine solche Entscheidung sich negativ auf die Verkaufszahlen ausgewirkt hätte. Bereits jahrelang besteht zwischen den beiden Unternehmen ein Patentstreit. Masimo verfügt über eine Reihe Patente, die sich auf die Erfassung des Blut-Sauerstoffgehalts beziehen.

Apple sieht sich nun auch mit einem zweiten Problem konfrontiert, denn laut dem Hersteller Alivecor sollen Patente der EKG-Funktion der Apple Watch tangiert worden sein.