ITC fordert Wiederaufnahme des Apple Watch Verkaufsverbots

Die US-Handelsbehörde ITC lehnte gestern offiziell Apples Antrag bezüglich dem Apple Watch Verkaufsverbot ab, nachdem das Verbot für die Dauer der Berufung ausgesetzt bleibt.

Der Grund für das Verkaufsverbot ist ein Patentstreit mit Masimo wegen dem Blutsauerstoff-Sensor.

Verkaufsverbot gefordert

Laut einem eingereichten Dokument beim Berufungsgericht sagten die ITC-Anwälte, präsentiere Apple einen schwachen und nicht überzeugenden Fall, um sich auf den außerordentlichen Rechtsbehelf einer ausstehenden Berufung zu berufen.

Apples Argumente würden auf kaum mehr als auf einer unbestrittenen entschiedenen Rechtsverletzung hinauslaufen, der die Erlaubnis beantragt, weiterhin die behaupteten Patente zu tangieren.

Vom Gericht werden Antworten von anderen Parteien zur Unterstützung des ITC-Urteils bis zum 15. Januar 2024 akzeptiert, weshalb Apple die Apple Watch bis Anfang nächster Woche anbieten kann. Im Oktober hatte die Handelsbehörde entschieden, dass Apple Watch Modelle mit Blutsauerstoff-Sensor Patente des Medizintechnikherstellers Masimo verletzen.

Es wurde ein Import und Verkauf der Apple Watch in den USA verboten. Die Funktion steht auf der Apple Watch Series 6 und Nachfolgemodellen zur Verfügung, außer den Apple Watch SE Modellen.

Worum geht es?

Masimo beschuldigte Apple, Geschäftsgeheimnisse zu stehlen und Mitarbeiter abzuwerben, um die Blutsauerstoff-Sensorfunktion zu entwickeln. Im Dezember hatte das Unternehmen gesagt, dass es offen für einen Vergleich sei, doch Apple zeigte zu dem Zeitpunkt kein Interesse daran.

Der Verkauf der Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in den Apple Stores und Onlineshop wurde im Dezember für ein paar Tage unterbrochen. Als der Konzern eine Berufung gegen das ITC-Urteil einreichte und gewährt wurde, erfolgte eine Aussetzung des Verkaufsverbots.

Apple soll an Softwareänderungen arbeiten, womit die Patentverletzungen behoben werden soll. Die Zoll- und Grenzschutzbehörde könnte in dieser Woche dazu noch eine Entscheidung treffen. Masimo hingegen fordert mehr oder weniger eine Änderung des Hardware-Designs der Apple Watch und auch die ITC zeigt sich skeptisch bezüglich der Anpassung der Software.

Die Antwort der US-Handelsbehörde ITC zum Apple Watch Verkaufsverbot kann online als PDF abgerufen werden.