{"id":104124,"date":"2014-01-19T19:00:46","date_gmt":"2014-01-19T18:00:46","guid":{"rendered":"http:\/\/www.apfelnews.eu\/?p=104124"},"modified":"2017-02-15T16:04:12","modified_gmt":"2017-02-15T15:04:12","slug":"nsa-obama-kundigt-reform-des-geheimdienstes-an","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.apfelnews.de\/2014\/01\/19\/nsa-obama-kundigt-reform-des-geheimdienstes-an\/","title":{"rendered":"NSA: Obama k\u00fcndigt Reform des Geheimdienstes an"},"content":{"rendered":"
Die NSA-Affaire besch\u00e4ftigt die Presse weltweit schon seit einigen Monaten. Seit der Whistleblower Edward Snowden mit seinen Informationen an die \u00d6ffentlichkeit trat, kommen immer neue Fakten ans Tageslicht. In einer Rede nahm US-Pr\u00e4sident Barack Obama k\u00fcrzlich Stellung zu der Angelegenheit und k\u00fcndigte umfassende Reformen an.<\/strong><\/p>\n Am vergangenen Freitag trat Barack Obama vor das amerikanische Volk und sprach \u00fcber Amerikas \u00dcberwachungspraktiken.<\/strong> Laut Obama werde es f\u00fcr die Aktionen der NSA in Zukunft einen anderen Rahmen geben.<\/p>\n Obama sagte gegen\u00fcber der amerikanischen Presse, dass er die Telefon\u00fcberwachung durch die NSA massiv einschr\u00e4nken werde und dass f\u00fcr diese \u00dcberwachung in Zukunft auch eine richterliche Anordnung f\u00fcr diese \u00dcberwachung vorhanden sein m\u00fcsse. Au\u00dferdem soll die Datenbank, in der sich Aufzeichnungen \u00fcber Telefonanrufe finden lassen, au\u00dferhalb von regierungseigenen Servern gespeichert werden.<\/p>\n Edward Snowden<\/strong> selber findet in Obamas Rede nur kurz Erw\u00e4hnung. Obama legt wert darauf, dass er sich nicht zu \u201cSnowdens Aktionen und Beweggr\u00fcnden\u201d \u00e4u\u00dfern werde. Unbeantwortet bleibt damit auch der Ruf der New York Times nach Amnestie f\u00fcr Edward Snowden.<\/p>\n Au\u00dferdem versprach Obama ein Zeitlimit und mehr Transparenz<\/strong> f\u00fcr sogenannte \u201cnational security letters\u201d, mit denen Firmen wie Apple oder Google ein Maulkorb auferlegt werden kann, w\u00e4hrend sie Daten \u00fcber ihre Kunden herausgeben m\u00fcssen. Die IT-Industrie k\u00e4mpft schon seit l\u00e4ngerem f\u00fcr mehr Offenheit und Transparenz.<\/a> So d\u00fcrfen die Unternehmen beispielsweise nicht bekannt geben, wie viele solcher Anfragen sie spezifisch erhalten haben.<\/p>\n<\/p>\n
Anderer rechtliche Rahmen f\u00fcr \u00dcberwachung<\/h3>\n
Keine Amnestie f\u00fcr Edward Snowden<\/h3>\n
Mehr Freiheiten f\u00fcr die Privatwirtschaft<\/h3>\n
Wor\u00fcber geschwiegen wurde<\/h3>\n