{"id":67604,"date":"2012-07-26T14:31:36","date_gmt":"2012-07-26T12:31:36","guid":{"rendered":"http:\/\/www.apfelnews.eu\/?p=67604"},"modified":"2012-07-26T14:31:36","modified_gmt":"2012-07-26T12:31:36","slug":"apple-verliert-patentstreit-gegen-samsung-vor-munchener-oberlandesgericht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.apfelnews.de\/2012\/07\/26\/apple-verliert-patentstreit-gegen-samsung-vor-munchener-oberlandesgericht\/","title":{"rendered":"Apple verliert Patentstreit gegen Samsung vor M\u00fcnchener Oberlandesgericht"},"content":{"rendered":"
Das Oberlandesgericht in M\u00fcnchen hat das Urteil des Landgerichts im Berufungsverfahren der Streitsache Apple gegen Samsung best\u00e4tigt. Apple forderte eine Einstweilige Verf\u00fcgung gegen Rivale Samsung, da das s\u00fcdkoreanische Unternehmen ein Patent des US-Konzerns angeblich wiederrechtlich nutze.<\/strong><\/p>\n In M\u00fcnchen endete am Donnerstag ein weiterer Patentstreit<\/a><\/strong>. Vor dem Oberlandesgericht hatte Apple versucht, eine Einstweilige Verf\u00fcgung Samsung reagiert auf die Vorw\u00fcrfe und setzt sich europaweit daf\u00fcr ein, das besagte Patent mit der Nummer EP 2126678 B1 als unrechtlich zu ung\u00fcltig<\/strong> erkl\u00e4ren zu lassen. Vor dem Landgericht M\u00fcnchen versuchte Apple bezugnehmend auf das Patent eine Einstweilige Verf\u00fcgung gegen den Vertrieb des Tablet-PCs Samsung Galaxy Tab 10.1 N und des Smartphones Samsung Nexus<\/strong> zu erwirken. Anfang des Jahres wiesen die Richter die Klage lauf Focus.de<\/a> ab.<\/p>\n<\/a> gegen zwei Produkte des Erzrivalen Samsung zu erzielen. In erster Instanz wies das Landgericht M\u00fcnchen die Klage ab. Streitthema war ein Patent, welches eine Technik zum Anzeigen von Informationen auf Touchscreen-Displays<\/strong> beschreibt. Auch das Scrollen, das Drehen und einige andere Grundlagen-Funktionen seien damit abgedeckt. Im Berufungsverfahren<\/strong> st\u00fctzte das Oberlandesgericht nun die Entscheidung des Landgerichts. F\u00fcr Branchenexperten ist das strittige Patent eines der wichtigsten des US-Konzerns.<\/p>\n