{"id":82030,"date":"2013-02-07T12:00:46","date_gmt":"2013-02-07T11:00:46","guid":{"rendered":"http:\/\/www.apfelnews.eu\/?p=82030"},"modified":"2013-02-07T11:16:06","modified_gmt":"2013-02-07T10:16:06","slug":"slide-to-unlock-apple-sichert-sich-geschmacksmuster","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.apfelnews.de\/2013\/02\/07\/slide-to-unlock-apple-sichert-sich-geschmacksmuster\/","title":{"rendered":"Slide to unlock: Apple sichert sich Geschmacksmuster"},"content":{"rendered":"
Nach dem Patent auf die Funktion des „Slide to unlock“-Reglers zur Entsperrung von iOS-Ger\u00e4ten hat sich Apple nun auch dessen Design in den USA patentieren lassen.<\/strong><\/p>\n Der Antrag hierzu wurde im September 2011 in den USA eingereicht und nun \u2013 nach fast eineinhalb Jahren \u2013 wurde dem Schutzbed\u00fcrfnis stattgegeben. Die Schiebe-Entsperrungs-Einrichtung<\/strong> war schon seit geraumer Zeit Gegenstand des Streits unter den Smartphone-Herstellern, denn das Patent auf die Funktion wurde Apple schon 2011 gew\u00e4hrt, woraufhin Apple Klagen gegen Samsung und Motorola richtete.<\/p>\n Seit Januar 2012 klagt Apple<\/a> auch explizit gegen Samsung aufgrund des Galaxy Nexus aufgrund der verwendeten Funktion. Doch auch Samsung bem\u00fcht sich um Patentschutz seiner Entw\u00fcrfe und hatte 2010 versucht, sich mit einem Antrag die Entsperr-Funktion f\u00fcr Smartphones und PCs zu sichern.<\/p>\n Apple weitete den Streit auch auf bundesdeutschem Rechtsterrain aus und verklagte Motorola und Samsung auf Verletzung des Funktions-Patents. Eine Entscheidung steht hier allerdings noch aus, die Gerichte sind noch mit der Anwendbarkeitspr\u00fcfung<\/strong> besch\u00e4ftigt. Zudem muss bei dieser Entscheidung auch europ\u00e4isches Recht ber\u00fccksichtigt werden, da das Patent selbst als Europapatent registriert ist. Die Richter haben hier eine heikle Frage zu entscheiden: L\u00e4sst sich eine Funktion \u00fcberhaupt patentieren oder ist sie nicht vielmehr ein technisches Allgemeingut?<\/p>\n In den USA ist Apple schon weiter fortgeschritten zu den \u00c4u\u00dferlichkeiten und hat sich die runden Ecken des iPhones und iPads markenrechtlich sch\u00fctzen lassen<\/strong>. Diese Patente wurden aber jeweils f\u00fcr das iPhone der ersten Generation und das iPad 1 beantragt. Zudem beruhen die zugrunde liegenden Antr\u00e4ge auf Skizzen, was eine Entscheidung in der Anwendung auf einzelne reale Produkte schwierig macht. Wie rund darf die Ecke sein, wo genau h\u00f6rt die runde Ecke auf und f\u00e4ngt das Gerade an? (via<\/a>)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Nach dem Patent auf die Funktion des „Slide to unlock“-Reglers zur Entsperrung von iOS-Ger\u00e4ten hat sich Apple nun auch dessen Design in den USA patentieren lassen. Der Antrag hierzu wurde im September 2011 in den USA eingereicht und nun \u2013 nach fast eineinhalb Jahren \u2013 wurde dem Schutzbed\u00fcrfnis stattgegeben. Die Schiebe-Entsperrungs-Einrichtung war schon seit geraumer …<\/p>\n","protected":false},"author":4393,"featured_media":82045,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":false,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","enabled":false},"version":2}},"categories":[51],"tags":[24289,1186],"class_list":["post-82030","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-apple","tag-apple","tag-samsung"],"jetpack_publicize_connections":[],"acf":[],"yoast_head":"\n<\/p>\n
Patentstreit zum Geschmacksmuster<\/h3>\n
Entscheidung f\u00fcr den EU-Raum steht noch aus<\/h3>\n