{"id":88152,"date":"2013-05-01T16:25:35","date_gmt":"2013-05-01T14:25:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.apfelnews.eu\/?p=88152"},"modified":"2013-05-01T17:05:32","modified_gmt":"2013-05-01T15:05:32","slug":"apple-vs-samsung-zwei-grose-verfahren-in-den-nachsten-12-monaten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.apfelnews.de\/2013\/05\/01\/apple-vs-samsung-zwei-grose-verfahren-in-den-nachsten-12-monaten\/","title":{"rendered":"Apple vs. Samsung: Zwei gro\u00dfe Verfahren in den n\u00e4chsten 12 Monaten"},"content":{"rendered":"
Der Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple entwickelt sich langsam, aber sicher zu einer unendlichen Geschichte. Im August letzten Jahres f\u00e4llte eine Jury in den USA ein Urteil, in dem Apple 1 Milliarde Dollar Schadenersatz von Samsung zugesprochen wurde. Vor einigen Monaten jedoch evakuierte Richterin Lucy Koh wegen fehlerhafter Zuordnung 450 Million<\/strong>en Dollar aus dem Urteil. Nun wurde ein Termin festgelegt, bei dem dieser Teil des Schadenersatzes neu festgelegt werden soll. Au\u00dferdem erwartet uns noch ein komplett neues Verfahren.<\/strong><\/p>\n Lucy Koh hat entschieden. Ein komplett neues Verfahren, in dem der komplette Schadensersatz neu festgelegt wird, wird es nicht geben. Stattdessen wird vom 12. – 18.11. s013 der Prozess nur teilweise wieder aufgerollt. Lediglich der Schadenersatz, den Lucy Koh aus dem Urteil evakuiert hat, wird neu festgelegt. Daf\u00fcr werden 8 neue Juroren ausgesucht, und das Urteil aus dem August 2012 dient als Pr\u00e4zedenzmaterial. Das bedeutet auch, dass die Jury nicht noch einmal entscheiden muss, ob \u00fcberhaupt eine Patentrechtsverletzung vorliegt, sondern lediglich den Schadensersatz neu berechnen wird. Es wird also in dem Verfahren entschieden, wie viel Geld Apple zus\u00e4tzlich zu den aus dem Urteil im August verbliebenen 650 Millionen Dollar von Samsung bekommt.<\/p>\n Im Rahmen des Verfahrens im November werden nur noch die Schadenersatzsummen f\u00fcr 13 statt wie zuvor 14 Samsung-Ger\u00e4te festgelegt. Richterin Koh legte am Montag fest ,dass der Schadensersatz f\u00fcr das Galaxy S2 doch richtig berechnet wurde und f\u00fchrte dem Schadenersatz, den Apple auf jeden Fall erh\u00e4lt, weitere 40 Millionen Dollar zu.<\/p>\n Eine solche Neuberechnung ist nicht nur eine Gelegenheit f\u00fcr Samsung, die H\u00f6he des Schadenersatzes zu dr\u00fccken, sondern auch eine f\u00fcr Apple, zus\u00e4tzlichen Schadensersatz zu erhalten. Im Ergebnis bekommt Apple auf jeden Fall 600 Millionen Dollar. Dar\u00fcber hinaus ist nichts sicher. Das endg\u00fcltige Urteil k\u00f6nnte deutlich unter, aber auch deutlich \u00fcber der urspr\u00fcnglichen Milliarde enden.<\/p>\n Es besteht auch noch die M\u00f6glichkeit, dass das USPTO eines der im Verfahren genutzten Patente f\u00fcr ung\u00fcltig erkl\u00e4rt. In dem Fall k\u00f6nnte Samsung verlangen, dass der Fall komplett neu aufgerollt wird. Ein Antrag auf Aussetzung des Verfahrens bis zu einer endg\u00fcltigen Entscheidung von Samsung wurde abgewiesen.<\/p>\n <\/p>\n Richterin Koh traf au\u00dferdem bereits letzte Woche eine Entscheidung bez\u00fcglich der Frage, wie eng das zweite Verfahren zwischen den beiden Tech-Giganten gefasst sein soll, das im Jahr 2014 beginnen soll. Koh entschied, dass jede Seite in dem Fall 5 Patentrechtsverletzungen f\u00fcr insgesamt 10 Produkte geltend machen darf. Damit ging Koh den Mittelweg zwischen den im April auf einer Case Management Konferenz vorgetragenen Vorschl\u00e4gen der Parteien<\/a>. Interessant ist vor allem die Zahl von 10 Produkten pro Seite. Auch wenn das deutlich \u00fcber der von Samsung vorgeschlagenen Anzahl liegt, resultiert die Zahl dennoch darin, dass Samsung in dem Verfahren einen Vorteil erh\u00e4lt. Die Koreaner d\u00fcrften mit 10 Apple-Produkten v\u00f6llig zufrieden sein, w\u00e4hrend Apple sich wird entscheiden m\u00fcssen, welche 10 aus den zahlreichen Samsung-Produkten man angreifen will.<\/p>\n Nat\u00fcrlich werden wir euch \u00fcber beide Verfahren auf dem Laufenden halten.<\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple entwickelt sich langsam, aber sicher zu einer unendlichen Geschichte. Im August letzten Jahres f\u00e4llte eine Jury in den USA ein Urteil, in dem Apple 1 Milliarde Dollar Schadenersatz von Samsung zugesprochen wurde. Vor einigen Monaten jedoch evakuierte Richterin Lucy Koh wegen fehlerhafter Zuordnung 450 Millionen Dollar aus dem Urteil. …<\/p>\n","protected":false},"author":293,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":false,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","enabled":false},"version":2}},"categories":[51],"tags":[24289],"class_list":["post-88152","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-apple","tag-apple"],"jetpack_publicize_connections":[],"acf":[],"yoast_head":"\n<\/p>\n
1.: Der Schadenersatz in dem alten Verfahren<\/h3>\n
2.: Das neue Verfahren<\/h3>\n